Gesucht: eine neue Verteidigungsstrategie für Europa

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Von Stefan GrobeEfi Koutsokosta
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Die Verteidigungsminister der EU wollen auf ihrem zweitägigen Treffen im slowenischen Kranj grundsätzliche Weichenstellungen vornehmen. Dabei geht es um die Sicherheits- und Verteidigungsstrategie für die nächsten fünf bis zehn Jahre.

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Die Verteidigungsminister der EU wollen auf ihrem zweitägigen Treffen im slowenischen Kranj grundsätzliche Weichenstellungen vornehmen. Dabei geht es um die Sicherheits- und Verteidigungsstrategie für die nächsten fünf bis zehn Jahre.

Zugleich sprach EU-Außenbeauftragter Josep Borrell von der Afghanistan-Krise als einem Weckruck für Europa: Die Euroäer müssten mehr in ihre eigene Sicherheit investieren. Ist also die Aufgabe Afghanistan durch den Westen eine politische Gelegenheit für Europa, strategisch unabhängiger zu werden?

Es sei eher eine Gelegenheit, Europas Fähigkeiten realistisch zu ermessen, sagt der Analyst Fabrice Pothier von Rasmussen Global. Anders als die US-Armee in Afghanistan habe Europa weder den politischen Willen, noch die logistische Fähigkeit, eine Luftbrücke, gestützt von geheimdienstlichen Informationen und militärischer Stärke auf die Beine zu stellen.

Ob Afghanistan aber der Auslöser für Europa und besonders Deutschland sei, mehr für die Verteidigung auszugeben und größere Risiken einzugehen, auch mit eigenen Truppen, das sei die entscheidende Frage.

Eine Diskussion, die seit Europas Fehlschlägen in Libyen, auf dem Balkan und in der Sahel-Zone verstärkt geführt werde, so Pothier.

Trotz aller Schlagzeilen und Ankündigungen - der wahre Lackmustest sei die Sahel-Zone. Die Frage nämlich, ob vor allem Frankreich seine dortige Präsenz aufrechterhalte oder nicht. Sollte Paris seine Truppen zurückziehen, drohten die Regierungen gleich mehrerer Länder zusammenzubrechen und von marodierenden Banden und Terroristen abgelöst zu werden. Dann habe Europa ein sehr viel größeres Problem als Afghanistan.

Die neue "Strategischer Kompass" genannt Strategie soll bis Frühjahr nächsten Jahres formuliert sein. Bis dahin haben die Mitgliedsstaaten noch zahlreiche Meinungsverschiedenheiten zu überwinden.

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