EU bei Lösung für Energiepreiskrise weiter gespalten

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Von Christopher Pitchers
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An diesem Dienstag kamen die EU-Energieminister zu einem Dringlichkeitstreffen in Luxemburg zusammen. Zwar einigten sie sich auf Steuersenkungen und öffentliche Hilfen für bedürftige Haushalte im kommenden Winter. Doch fand ein spanischer Vorschlag zum gemeinsamen Erdgas-Einkauf kaum Unterstützung.

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Auf der Suche nach einer Lösung in der Energiepreiskrise sind die EU-Staaten weiterhin gespalten. An diesem Dienstag kamen die zuständigen Minister zu einem Dringlichkeitstreffen in Luxemburg zusammen.

Zwar einigten sich die 27 auf Steuersenkungen und öffentliche Hilfen für bedürftige Haushalte im kommenden Winter. Doch fand ein spanischer Vorschlag zum gemeinsamen Erdgas-Einkauf kaum Unterstützung.

Eine gemeinsame Beschaffung würde Jahre brauchen, außerdem gebe es keine Lagermöglichkeit, so der Luxemburger Minister Claude Turmes. Viele komplizierte Fragen, die spanische Regierung sei zu optimistisch.

Hauptstreitpunkt ist ein radikaler Umbau des Energiemarktes, den Spanien und Frankreich befürworten. Dagegen steht ein Block aus neun Staaten, darunter Deutschland und die Niederlande, die den aktuellen Preisanstieg nur als vorübergehend betrachten. Da wäre ein Markteingriff falsch.

Das aktuelle Energiemodell zu ändern wäre ein Risiko für die Berechenbarkeit, Wettbewerbsfähigkeit und den Übergang zu grünen Energien, sagt EU-Energiekommissarin Kadri Simson. Außerdem garantiere das derzeitige Marktmodell den ständigen Ausgleich von Angebot und Nachfrage.

Ein weiteres Langzeitziel ist es, Europas Erdgasabhängigkeit zu reduzieren, in dem erneuerbare Energie gefördert werden. Doch selbst bei der Frage, welche Energien grün sind, sind sich die 27 nicht einig. Immer mehr gewinnt etwa die Atomenergie Unterstützung - trotz Bedenken wegen des schwer abbaubaren Atommülls.

Der künftige Energiemix müsse ausgeglichen sein, so heißt es von der tschechischen Regierung. Es müsse stabile Ressourcen wie die Kernenergie geben, als Übergang auch Erdgas und natürlich erneuerbare Energien. Deswegen müsse das Ende von Kohle und Erdöl perfekt geplant werden.

Die Energiepreise langfristig unter Kontrolle zu halten, das dürfte ein delikater Balanceakt für die EU werden. Aber es geht darum, die Verbraucher vor künftigen Energiekrisen zu schützen.

Journalist • Stefan Grobe

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