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Borrell in der Ostukraine: "Russland muss auch mit der EU reden"

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Von Euronews  mit dpa
Borrell in der Ostukraine: "Russland muss auch mit der EU reden"
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Die Gespräche zwischen Russland und den USA über die Situation in der Ukraine sollen ohne die Europäische Union stattfinden.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell ist in die Ostukraine gereist, um klarzumachen, dass die EU hinter dem Land steht. Die von Russland gewünschten Verhandlungen über neue Sicherheitsvereinbarungen für Europa können nach Einschätzung Borrells nicht ausschließlich über die Nato und die USA geführt werden.

"Bei jeder Diskussion über die Ukraine muss zuallererst die Ukraine einbezogen werden. Und über die Sicherheit in Europa zu sprechen, kann nicht ohne Konsultation und die Beteiligung der Europäer geschehen", so der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.

Während russische Truppen nach westlicher Auffassung bereit zu sein scheinen, in die Ukraine einzumarschieren, hat Kiew den Besuch Borrells begrüßt. Es ist die erste Visite eines EU-Außenpolitikers in der Region seit 2014.

Beobachter halten den Besuch für wichtig, denn er erinnert die Welt daran, dass die EU Teil der Lösung sein sollte. Die Erwartungen an die USA-Russland-Gespräche sind jedoch gering.

Bei diesen Gesprächen geht es nicht um Europa, es geht nicht um die Ukraine.
Cyrille Bret
Delors-Institut

"Diese Gespräche werden zu nichts führen", meint Cyrille Bret vom Delors-Institut. "Es ist nicht mehr als heiß und kalt und dann wieder heiß, eine Krise, ein neuer Zyklus von Krisen und halben Lösungen. Bei diesen Gesprächen geht es nicht um Europa, es geht nicht um die Ukraine. Es geht um innenpolitische Fragen für Wladimir Putin, um das russische Volk daran zu erinnern, dass Russland immer noch eine Großmacht ist."

Um eine Deeskalation zu erreichen, wird die NATO in der kommenden Woche hochrangige russische Beamte zu Gesprächen empfangen. Außerdem will Moskau an diesem Donnerstag Verhandlungen mit der Ukraine, Deutschland und Frankreich im Rahmen des Normandie-Formats führen.