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Orbán trifft Putin - und die EU ist in Sorge

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Von Frank Weinert
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Orbán trifft Putin - und die EU ist in Sorge
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Ungarns Ministerpräsident Orbán besucht Russlands Präsident Putin. Diplomatie ist allemal besser als militärische Konflikte – bis dahin ist man sich einig. Doch Europaabgeordnete und Analysten warnen: Viktor Orbáns Besuch in Moskau könnte die gemeinsame Politik der EU gefährden. Das ficht Orbán nicht an: Die Gespräche seien notwendig – auch um mehr billiges Gas aus Russland zu bekommen: „Ich möchte bei den Gesprächen erreichen, dass wir in dieser schwierigen Zeit mit steigenden Energiepreisen die Erdgasmenge, die in den russisch-ungarischen Beziehungen vereinbart wurde, zu unserer Verfügung ausbauen können.“

Vergangene Woche haben die EU-Außenminister eine Warnung an Präsident Putin geschickt: Russland muss mit Wirtschaftssanktionen rechnen, wenn es die Ukraine angreift. Als Zeichen der Unterstützung schickte auch das Europäische Parlament eine Delegation nach Kiew. Die Zweifel überwiegen, so Nathalie Loiseau, Europaabgeordnete aus Frankreich: "Wir haben keinen Zweifel, dass Wladimir Putin versucht, uns zu spalten. Ich hoffe daher sehr, dass Viktor Orbán erkennt, was auf dem Spiel steht, und dass er an der Botschaft der Einheit der Europäischen Union festhält."

György Ilyas vom Institut für auswärtige Angelegenheiten und Handel - einem von der ungarischen Regierung finanzierten Think Tank - spielt das Risiko von Orbáns Besuch in Moskau herunter: "Ich glaube nicht, dass Viktor Orbán beide Interessen vertreten muss. Er muss nur ein Interesse vertreten, nämlich das Interesse Ungarns. Und die Interessen Ungarns decken sich mit den Interessen der EU und der NATO.“

Die ungarischen Oppositionsparteien forderten den ungarischen Ministerpräsidenten auf, seine Reise nach Russland abzusagen. Sie sind der Meinung, dass dies ein Verrat an den Interessen Ungarns und Europas sei.