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NATO zu Moskau: Wir glauben Euch nicht!

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Von Stefan Grobe
NATO zu Moskau: Wir glauben Euch nicht!
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Trotz gegenteiliger Behauptungen Moskaus ist die NATO nicht von einer russischen Deeskalationsbereitschaft in der Ukraine-Krise überzeugt. Das wurde beim Treffen der Verteidigungsminister des Atlantischen Bündnisses in Brüssel deutlich.

Russland wurde aufgefordert, den Weg der Diplomatie zu wählen und seinen Truppenaufmarsch sofort rückgängig zu machen. Die Minister beschlossen, langfristig neue Gefechtsverbände in Mittel-, Ost- und Südosteuropa einzurichten.

Moskau habe deutlich gemacht, dass es bereit sei, die Grundprinzipien der jahrzehntelangen Sicherheit in Europa auszuhöhlen, und zwar mit Gewalt, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Dies sei leider die neue Normalität in Europa.

Stoltenberg sprach von der größten Konzentration russischer Truppen und schwerer Ausrüstung seit der Zeit des Kalten Krieges.

Langfristig führe die Krise zu einem starken Anstieg der Wachsamkeit der NATO, aber auch des Engagements für die Verteidigung im Osten und auch im Schwarzen Meer, meint Ian Lesser vom German Marshall Fund. Dies werde ein struktureller Faktor für die NATO sein und nicht länger eine Art Business-as-usual-Situation. Russland scheine darauf aus zu sein, seine Rechte wieder geltend zu machen, aber gleichzeitig zu versuchen, die gegenwärtige Sicherheitsarchitektur in Europa stürzen zu wollen. Dabei habe Moskau es eilig, weil es spüre, dass die Zeit nicht auf seiner Seite sei. Er kenne nicht die wahren Absichten Moskaus, aber je länger der Kreml mit einem Angriff auf die Ukraine warte, desto schwieriger werde es.

Die Staats- und Regierungschefs der EU werden auch ihren geplanten Gipfel mit Afrika am Donnerstag nutzen, um über die Ukraine-Russland-Krise zu beraten. Eine Entscheidung oder offizielle Schlussfolgerungen sind jedoch nicht zu erwarten.