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Impfpflicht in Deutschland nicht umsetzbar wegen Papiermangels?

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Von Euronews
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In den sozialen Medien wird gerade unter dem Hashtag #Papiermangel gespottet. Gesetzliche Krankenkassen halten eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren in Deutschland wegen verschiedener praktischer Probleme für nicht umsetzbar - unter anderem wegen eines akuten Papiermangels. Das geht aus einer Stellungnahme (auf Seite vier) des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hervor. 

Im Bundestag wurden verschiedenen Vorschläge für eine mögliche Impfpflicht erörtert. Im April soll darüber im Parlament abgestimmt werden.

Papier für Millionen Informationsschreiben fehlt

Die Krankenkassen sagen nun, dass das vorgesehene Informations-Anschreiben an die Versicherten bis zum 15. Mai organisatorisch im gesetzten Zeitrahmen nicht zu bewerkstelligen sein. Sie müssten dazu bis zu 1,8 Millionen Schreiben pro Woche drucken und versenden. "Des Weiteren herrscht in Europa ein akuter Papiermangel und somit fehlt Material für die rund 120 Millionen Schreiben."

Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte am Montag in Berlin, über einen akuten Papiermangel lägen ihm keine Erkenntnisse vor.

"Als Abgeordnete, die eine #Impfpflicht ablehnt, könnte ich ja geneigt sein, froh darüber zu sein. Als Digitalpolitikerin ganz und gar nicht", schreibt die Digitalpolitikerin von den Grünen Tabea Rößner bei Twitter.

Krankenkassen sind nicht gegen die Impfpflicht

Der GKV-Spitzenverband veröffentlichte später eine Mitteilung, in der es hieß, aktuelle Medienberichte könnten den Eindruck erwecken, die gesetzliche Krankenversicherung sei gegen die Einführung einer Impfpflicht. Die Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer erläuterte: "Wir haben uns in unserer Stellungnahme an keiner Stelle gegen die Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen." Man habe lediglich auf zu erwartende praktische Schwierigkeiten bei der geplanten Umsetzung durch die Krankenkassen hingewiesen.

Weshalb gibt es einen Papiermangel?

Aber warum kommt es überhaupt zu dem Papiermangel? «Das ist nicht nur ein deutsches Problem, sondern betrifft den gesamten europäischen Markt», sagt Bettina Knape, Sprecherin beim Bundesverband Druck und Medien (bvdm). Dafür gebe es vor allem zwei Gründe: Zum einen seien in den vergangenen Jahren weniger Zeitungen oder Kataloge produziert worden und somit der Bedarf an Druckpapier zurückgegangen. "Die Papierhersteller haben ihre Kapazitäten abgebaut oder sind umgeschwenkt auf boomende Produkte wie Verpackungsmaterial. Sie können jetzt nicht plötzlich wieder die Produktion umstellen."

Zum anderen gebe es einen Mangel an Altpapier, aus dem ein großer Teil der Druck-Erzeugnisse hergestellt wird. So gab es dem bvdm zufolge in der Corona-Pandemie weniger Papiererzeugnisse, auch weil deutlich weniger Werbematerial benötigt wurde. Und: Die ohnehin geringen Altpapier-Bestände würden enorm von China nachgefragt, wo der Bedarf groß sei und ein guter Preis gezahlt werde. "China kauft die Märkte leer", erklärt Knape. Sie geht aber auch davon aus, dass sich die Situation allmählich wieder halbwegs einpendele, jetzt, wo sich die Corona-Lage entspanne.

Dennoch stellt sich die Frage, ob die Leserinnen und Leser aufgrund des Mangels künftig mehr Geld für ihren Lesestoff ausgeben müssen. "Die Preise für Altpapier sind explodiert und damit auch die für Papier. Ich kann mir vorstellen, dass das auch mit einem Preisanstieg für Bücher einhergeht", sagt Knape.

Wegen der gebundenen Buchpreise habe der Papiermangel bisher keine Auswirkung auf die Preise gehabt, sagt Glitza von Kiepenheuer & Witsch. "Gucken wir mal, wie es sich entwickelt und wie sich die Papierpreissituation auch im Frühjahr entwickeln wird. Da gibt es sehr unterschiedliche Prognosen."

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