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Die Energiepreise steigen - was kann Europa dagegen tun?

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Von Frank Weinert
Die Energiepreise steigen - was kann Europa dagegen tun?
Copyright  Geert Vanden Wijngaert/Copyright 2022 The Associated Press

Die Frage der steigenden Energiepreise und die Frage, ob die 27 Mitgliedstaaten eingreifen sollten, um die europäischen Volkswirtschaften und Haushalte zu schützen, wird beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in dieser Woche in Brüssel ein zentrales Thema sein. Es ist nicht ungewöhnlich, dass es verschiedene Lager mit unterschiedlichen Vorstellungen gibt.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez hat auf einer Tour durch die Hauptstädte seine Vorschläge zur Einführung von Preisobergrenzen und zur Entkopplung der steigenden Gaspreise von den Strompreisen vorgestellt. Und es ist ihm gelungen, Länder wie Italien, Griechenland und Portugal sowie Frankreich, Belgien und einige östliche Staaten zu überzeugen: „Die derzeitigen Marktpreise, spiegeln nicht die Realität wider. Deshalb müssen wir auf europäischer Ebene Maßnahmen ergreifen, sowohl im Hinblick auf das Angebot, als auch auf die Preisbildung, um unsere Bürger und auch unsere Industrie zu schützen.“

Länder wie Deutschland und die Niederlande lehnen jedoch bislang jegliche Einmischung in den Energiemarkt ab. In der Zwischenzeit will die Europäische Kommission sicherstellen, dass die Gasspeicher für den nächsten Winter zu mindestens 90 % gefüllt sind, um mögliche Versorgungsunterbrechungen zu bewältigen.

Angesichts der Energiekrise seien andere Vorschläge durchaus willkommen, so Maros Sefcovic, Vizepräsident der EU-Kommission: „Wir müssen die bestmöglichen Lösungen finden, um dieses Problem zu lösen. Unsere Absicht ist es also, die optimalen Optionen für die Staats- und Regierungschefs zu erarbeiten, denn jede Option hat ihre Vor- und Nachteile, und deshalb wollen wir unseren Vorschlag so fertigstellen, dass er der Diskussion der Staats- und Regierungschefs hilft."

Für Brüssel besteht das Ziel darin, die Importe von russischem Gas bis 2023 um zwei Drittel zu reduzieren und bis 2027 ganz auszusteigen.