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Freude in der NATO, Besorgnis bei den Kurden

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Von Stefan Grobe  & Efi Koutsokosta
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Pro-kurdische Aktivisten schwingen eine Fahne der PKK
Pro-kurdische Aktivisten schwingen eine Fahne der PKK   -   Copyright  Andrew Medichini/The Associated Press

Was in der NATO gefeiert wird, löst in der kurdischen Gemeinde Ängste aus. Schweden und Finnland werden dem Militärbündnis beitreten.

Aber die Einigung kam erst zustande, als die Türkei ihr Veto aufgab - und zwar nach der Unterzeichnung einer Absichtserklärung, die die Kurden beunruhigt. Sie meinen, die beiden nordischen Staaten hätten Ankara zu viele Konzessionen gemacht.

Aber im Gespräch mit Euronews weist der finnische Außenminister dies zurück: Finnland ändere seine Gesetzgebung nicht, Schweden ebenfalls nicht. Man habe sich auf eine Zusammenarbeit unter den jeweiligen Behörden geeinigt, aber es würden weiterhin die in Schweden und Finnland geltenden Gesetze in Bezug auf Menschenrechte und Waffenexporte befolgt, sagt Pekka Haavisto Diese Art der verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Behörden sei nicht etwas Schlechtes.

Das Memorandum verspricht, dass die beiden Länder türkische Anträge auf Auslieferung von Terrorverdächtigen, die sich auf die kurdischen Aktivisten beziehen, bearbeiten werden. Finnland sagt, dass es derzeit keine anhängigen Fälle gebe.

Und die NATO-Verbündeten sind zuversichtlich

Schweden und Finnland seien verlässliche demokratische Partner, die in Bezug auf Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit Leuchttürme seien, so der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis. Er habe volles Vertrauen, dass sie die Grundprinzipien, die sie in den vergangenen Jahren so unerbittlich verteidigt hätten, nicht opfern würden.

Durch das Memorandum erkennen Stockholm und Helsinki die kurdische PKK als eine verbotene Terrororganisation an. Außerdem versprachen beide, dass sie die in Syrien aktiven Gruppen „nicht unterstützen“ würden. Auch entsagen sie nationalen Waffenembargos in Bezug auf Verkäufe in die Türkei.