"Zähne zeigen": Von der Leyen mit klaren Forderungen an die Ukraine

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Nur wenige Tage nachdem die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten hatte, hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Reformen im Land angemahnt. In einer Video-Ansprache vor dem Parlament in Kiew sagte die Politikerin, dass die Unterstützung durch die EU nicht nachlassen werde.

"Putins Armee tötet immer noch Ihre Brüder und Schwestern. Sie besetzen weiterhin Ihr Land, rauben Ihr Getreide und bombardieren Ihre Städte. Sie wehren sich tapfer. Europa wird der Ukraine so lange beistehen, wie es nötig ist. Wir werden nicht ruhen, bis Sie gesiegt haben."

Bis die Ukraine Mitglied der EU wird, wird es noch Jahre dauern. Bis dahin fordert Brüssel Anstrengungen etwa im Kampf gegen Korruption und den Einfluss von Oligarchen. Nun sei es an der Zeit, diese in "einen positiven, dauerhaften Wandel" umzusetzen, sagte von der Leyen. "Die Verhinderung und die Bekämpfung von Korruption steht seit der 'Revolution der Würde' ganz oben auf Ihrer Agenda. Sie haben einen beeindruckenden Anti-Korruptions-Apparat geschaffen."

Nun bräuchten die Institutionen jedoch Zähne und die richtigen Personen in leitenden Positionen. Gegen den Einfluss von Oligarchen auf Wirtschaft und Politik gebe es zwar ein Gesetz. Dies müsse nun jedoch rechtssicher umgesetzt werden, so die Kommissionspräsidentin.

Nach ihrer Rede wurde im Sitzungssaal feierlich und unter Beifall eine EU-Flagge aufgestellt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte in seiner Rede, dass sein Land und die EU jetzt nicht mehr nur nahe, sondern zusammen seien. "Nicht zwei Nachbarn, zwischen denen Grenzen und Barrieren sind, sondern eine europäische Familie, die gemeinsame Werte und ein gemeinsames Schicksal haben", sagte der 44-Jährige.

Die Tatsache, ein EU-Beitrittskandidat geworden zu sein, hat der Ukraine Auftrieb gegeben. Wie schnell Kiew dieses Ziel nun erreicht, liegt wohl auch in dessen eigenen Händen.