Italien nach Draghi - für die EU eine Krise zur Unzeit

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Von Stefan Grobe  & Ana Lazaro
Neue Krise für Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella
Neue Krise für Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella   -   Copyright  Giuseppe Lami/LaPresse ANSA   -  

Der Abgang von Mario Draghi aus der italienischen Regierung wirft in der Europäischen Union viele Fragen auf. Er war nicht nur der Mann, der während seiner Amtszeit als Präsident der Europäischen Zentralbank mit seinem berühmten "whatever it takes" (was auch immer notwendig ist) den Euro gerettet hat.

Als italienischer Ministerpräsident war er auch ein unaufgeregter Verhandlungsführer für Brüssel bei der Bewältigung der letzten Turbulenzen, einschließlich Covid und Energieknappheit.

Jetzt stellen sich zwei große Fragen. Erstens, was geschieht mit dem Wiederaufbaufonds und der italienischen Wirtschaft? Dazu die Analystin Nathalie Tocci, Direktorin des Istituto Affari Internazionali.

"Ist die nächste Regierung in der Lage, die Art von Reformen durchzuführen, die Italien fortsetzen muss, um weiterhin Geld aus dem Wiederaufbaufonds zu erhalten? Großes Fragezeichen. Wird Italien eine Regierung haben, die in der Lage ist, Vereinbarungen über Themen wie Energiepreisobergrenzen auszuhandeln? Ein weiteres großes Fragezeichen. Und wird Italien eine Regierung haben, die die Märkte ausreichend beruhigt, um alles zu ermöglichen, was von der Europäischen Zentralbank in Bezug auf Anti-Fragmentierung beschlossen wird? Eine weitere große Frage.“

Die zweite Frage betrifft die Rolle Italiens bei der Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine. Unter Draghi war Rom klar für Sanktionen gegen Moskau. Und die Lieferung von Waffen in die Ukraine war einer Gründe für die aktuelle politische Krise.

Tocci: "Ich denke nicht, dass wir die Dinge überdramatisieren sollten. Von den drei Parteien, die den Sturz der Regierung tatsächlich verursacht haben, haben zwei, nämlich die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung, sehr enge Verbindungen zum Kreml. Aber das sind die Parteien, die bei den nächsten Wahlen wahrscheinlich nicht sehr gut abschneiden werden. Bildung einer neuen wahrscheinlich rechten Regierung bedeutet nicht zwangsläufig, dass Italien die europäische und euro-atlantische Position in Frage stellen wird."

Angesichts der explodierenden Inflation und der drohenden Energieknappheit kommt die Krise in der drittgrößten Volkswirtschaft der EU zur Unzeit.