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Welche Aufgaben hat die Europäische Kommission?

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Von Euronews
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am 19. Juli 2022 in der EU-Zentrale in Brüssel
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am 19. Juli 2022 in der EU-Zentrale in Brüssel   -   Copyright  AP Photo/Virginia Mayo   -  

Wenn wir von Brüssel sprechen, meinen wir die Europäische Kommission.

Die Kommission, die im Berlaymont-Gebäude im Europaviertel der belgischen Hauptstadt untergebracht ist, wird als Exekutive der EU bezeichnet. Denn sie ist die einzige Institution, die EU-Gesetze und Richtlinien vorschlagen kann, was ihr einen beträchtlichen Einfluss auf die Richtung gibt, die die Europäische Union einschlägt.

Sobald die Staats- und Regierungschefs im Rat und die Abgeordneten im Europa-Parlament die Gesetze nach inter-institutionellen Verhandlungen gebilligt haben, muss die Kommission sicherstellen, dass sie in allen Mitgliedstaaten umgesetzt und eingehalten werden.

Das kann bedeuten, dass sie die Mitgliedstaaten vor Gericht bringt, wenn sie das nicht tun, weshalb die Kommission auch als die Hüterin der EU-Verträge bezeichnet wird.

Die Kommission ist auch dafür verantwortlich, einen Haushaltsentwurf für die EU auszuarbeiten und vorzuschlagen, der auf den Prioritäten für die kommenden Jahre basiert.

All diese Aufgaben werden von einem Kommissionspräsidenten oder -präsidentin und einem Kollegium von 27 Kommissaren - einem aus jedem Mitgliedstaat - wahrgenommen. Jeder von ihnen hat - ähnlich wie ein Minister - ein bestimmtes Ressort, das von Außenpolitik und Migration über Wirtschaft, Umwelt, Landwirtschaft und Gesundheit reicht.