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Ein Feiertag mitten im Krieg: Wie die EU und die Ukraine damit umgehen

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Von Frank Weinert
Nstionalfeiertag mitten im Krieg
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Brüssel und die EU-Institutionen feierten den Unabhängigkeitstag der Ukraine mit einem außergewöhnlichen Zeichen der Unterstützung. Auf der Grand Place war eine riesige ukrainische Flagge zu sehen. Die berühmte Maneken-Pis-Statue war ebenfalls in den ukrainischen Nationalfarben gekleidet.

Der ukrainische Botschafter der Ukraine bei der EU, Vsevolod Chentsov, sagte Euronews, dass die Unterstützung der EU Russland überrascht habe: "Ich denke, es war eine große Fehleinschätzung von Seiten Russlands zu denken, dass die EU schwach und unfähig ist. Die EU hat bewiesen, dass sie in der Lage ist, zusammenzustehen, einig zu sein und voranzukommen."

Die EU hat zahlreiche Schritte unternommen, um Kiew zu helfen, darunter:

- die Aufnahme vieler Flüchtlinge aus der Ukraine,

- finanzielle und humanitäre Hilfe,

- die Bereitstellung von Geld für Waffenlieferungen,

- das Verbot russischer Medien,

- Bestrafung Russlands mit Finanz-, Banken- und Technologiesanktionen,

- Verbot russischer Öleinfuhren ab Ende des Jahres.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sandte eine Videobotschaft an die Ukrainer, in der sie versprach, dass die EU ihre Unterstützung fortsetzen werde: "Es gibt viel zu tun, aber wir können es gemeinsam tun. Europa ist heute und auf lange Sicht an Ihrer Seite."

Andererseits ist die EU in Bezug auf die Energieimporte aus Russland gespalten. Und da viele Mitgliedsstaaten auf eine wirtschaftliche Rezession zusteuern, setzt Russland die EU mit steigenden Energiepreisen unter Druck. Es gibt eine anhaltende Diskussion über das Ziel der EU-Strategie, sagt Bruno Lete, Analyst vom German Marshall Fund of the United States: „Wir sehen, dass es eine Gruppe von Ländern gibt, die die Ukraine zum Sieger machen will, und es gibt eine andere Gruppe von Ländern, die Frieden mit Russland will. Nun sind diese beiden Ziele im Wesentlichen recht unterschiedlich. Denn wenn man die Ukraine zum Sieger machen will, bedeutet das, dass man Russland militärisch besiegen und wirtschaftlich zerschlagen muss. Und da kann man keine Zugeständnisse an Moskau machen. Wenn Sie aber Frieden mit Russland wollen, ist es genau das Gegenteil. Es bedeutet, dass man wahrscheinlich Zugeständnisse an Russland machen muss oder zumindest die Ukraine zwingen muss, einige Zugeständnisse an Russland zu machen.“

Nach Ansicht des Experten hat der Krieg Europa bereits stark verändert: ein Beispiel sei der Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO. Aber die große Frage bleibt: Wie werden die Beziehungen zwischen der EU und Russland langfristig sein und wie wird sich das auf die europäischen Volkswirtschaften und Haushalte auswirken.