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Kein Bann, aber Visa-Kopfschmerzen für Russen in der EU

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Von Stefan Grobe  & Meabh McMahon
Reisen in die EU dürfte für russische Staatsbürger schwieriger werden
Reisen in die EU dürfte für russische Staatsbürger schwieriger werden   -   Copyright  AP Photo/Pascal Bastien   -  

Ein vollständiges EU-Visumverbot für Russen ist vom Tisch – aber Visa-Kopfschmerzen für Russen, die nach Europa reisen wollen, könnte es dennoch geben. Ab kommendem Montag müssen russische Staatsbürger, die die EU besuchen, möglicherweise mehr bezahlen und länger warten.

Ein Vorschlag der EU-Kommission drängt auf die Aussetzung des EU-Visumerleichterungsabkommens mit Russland von 2007 – eine Folgemaßnahme zu einer Entscheidung der EU-Außenminister von letzter Woche.

Tourist in der EU zu sein, sei kein Grundrecht, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Das Visumerleichterungsabkommen mit Russland müsse ausgesetzt werden. Im Moment gebe es keine Grundlage für Vertrauen, keine Grundlage für eine privilegierte Beziehung zwischen der EU und Russland.

Sobald es grünes Licht von den EU-Mitgliedsstaaten gebe, würden Russen, die nach Europa wollten, dies tun müssen:

eine erhöhte Visagebühr von 80 statt 35 zahlen,

eine Wartezeit von bis zu 45 Tagein Kauf nehmen.

Die Beschränkungen gelten nicht für Russen, die vor Putin Schutz benötigen – wie Journalisten, Dissidenten oder Menschenrechtsaktivisten. Für einige EU-Abgeordnete ist die Aussetzung ausgewogene Entscheidung, um den Ländern an der Grenze zu Russland zu helfen - den Krieg beenden wird sie aber wohl nicht.

Es sei naiv anzunehmen, das russische Bürger, die nicht ducrh Paris oder Berlin laufen könnten, sich gegen ihre Regierung wendeten, so Sergey Lagodinsky von den Grünen. Aber es sei ein wichtiges Symbol für unsere russischen Gegner (Partner seien sie nicht mehr zu nennen), dass sie persönliche Verantwortwung hätten.

Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex kamen seit Februar über eine Million Russen in die EU – die meisten über Finnland und Estland.