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EU-Kommission nimmt Zwangsarbeit verschärft ins Visier

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Von Isabel Marques da Silva
Zwangsarbeit verschärft im Visier der EU-Kommission
Zwangsarbeit verschärft im Visier der EU-Kommission   -   Copyright  AP Photo/Timur Karpov   -  

Die EU-Kommission will demnächst einen Vorschlag für ein umfassendes Verbot aller mit Zwangsarbeit hergestellten Produkte vorlegen. Entsprechende Vorbereitungen sind seit einem Jahr im Gange.

Jüngste Daten beweisen, dass es sich weltweit um ein alarmierendes Problem handelt.

Laut einem Bericht, der diese Woche von zwei UN-Agenturen und einer Nichtregierungsorganisation veröffentlicht wurde, betrifft Zwangsarbeit fast 28 Millionen Menschen, davon 3,3 Millionen Kinder - 86 Prozent arbeiten in der Privatwirtschaft.

Bezüglich der 14 Prozent der Fälle, in denen Zwangsarbeit staatlich verordnet wird, wird oft eine muslimische Minderheit in der chinesischen Provinz Xinjiang genannt.

Am Rande der Plenarsitzung in Straßburg diskutierten die Grünen am Montag mit der Presse über das Thema.

Es sei seit fünf Jahren bekannt, dass China die uigurische Bevölkerung zur Zwangsarbeit einsetze, sagte Dilnur Reyhan, Direktorin des Europäischen Uigur-Institut. Auch die Industriezweige seien bekannt: insbesondere der Textilsektor, Hochtechnologie und Telekommunikation.

Das Europäische Parlament fordert ein ähnliches Instrument wie in Kanada und den USA. Bei erheblichem Verdacht auf Zwangsarbeit an einem Standort müssen die Unternehmen nachweisen, dass sie diese nicht in ihrer Produktion eingesetzt haben.

Die Grünen lehnen einen vorsichtigeren Ansatz ab. Der Vorschlag der Kommission sehe vor, dass die Behörden Nachforschungen anstellten, nachdem sie von Insidern gewarnt worden seien, so ihr französischer Abgeordneter Yannick Jadot. Dabei bestehe die Gefahr, ein nicht sehr effizientes System zu haben.

Das Gesetz muss noch vom Europäischen Parlament und den Mitgliedsstaaten gebilligt werden. Zwei Jahre nach seiner Veröffentlichung sollte es auf nationaler Ebene durchgesetzt werden.

Journalist • Stefan Grobe