Von der Leyen: Europa wird am Ende siegen

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Krieg in der Ukraine in den Mittelpunkt ihrer Ansprache zur Lage der Europäischen Union gestelt. Begleitet wurde sie bei der Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg von Olena Zelenska, der First Lady der Ukraine.

Von der Leyen erneuerte die Entschlossenheit Europas, die Ukraine weiterhin mit Finanzmitteln und Waffen zu unterstützen. Auch die Sanktionen gegen Russland würden fortgesetzt.

Dies sei ein Krieg gegen die europäische Energieversorgung, die europäische Wirtschaft sowie gegen Europas Werte und Zukunft, sagte sie. Es sei ein Krieg der Selbstherrschaft gegen die Demokratie. Doch am Ende werde Putin verlieren und Europa siegen.

Von der Leyen lobte den ukrainischen Widerstand und räumte ein, Europa hätte schneller reagieren können. Eine Lehre sei gewesen, auf diejenigen zu hören, die Putin kennen.

Ein weiterer Schwerpunkt ihrer Rede war die Auswirkung des Krieges auf die europäische Energieversorgung. Von der Leyen kündigte eine Reform des Energiemarktes an, einschließlich einer Entkopplung von Gas und Strompreisen. Zudem verteidigte sie den kurzfristigen Plan, Gewinne von Energieunternehmen zu besteuern.

In einer Marktwirtschaft seien Gewinne positiv, sagte sie. In der aktuellen Lage seien indes außergewöhnliche Rekordgewinne, erzielt auf dem Rücken der Verbraucher nicht zu rechtfertigen. Diese Gewinne müssten an die Schwächsten umverteilt werden.

Den größten Applaus erhielt von der Leyen für ihre Passage zum Kampf gegen Korruption und für Rechtsstaatlichkeit. Die EU müsse glaubhaft sein, wenn sie von Kandidatenländern eine Stärkung der Demokratie verlange. Deshalb müsse auch die heimische Korruption ausgemerzt werden.

Schließlich legte sie Vorschläge zur Stärkung mittelständischer Unternehmen sowie massive Investitionen in Wasserstoff-Technologie vor. Beides als Teil der Strategie, die Abhängigkeit der EU von Drittstaaten zu reduzieren.