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Prager Mega-Gipfel mit Europas Zukunftsdialog

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Von Stefan Grobe  & Efi Koutsokosta
Familienfoto des ersten Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag
Familienfoto des ersten Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag   -   Copyright  Petr David Josek/ AP   -  

Nicht weniger als 44 europäische Staats- und Regierungschefs sind in Prag zum Auftakttreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft zusammengekommen.

Ein neues Format, das EU-Mitgliedstaaten mit Beitrittskandidaten, NATO- und Nicht-NATO-Staaten zusammenbringt, um die Zukunft des Kontinents mit besonderem Schwerpunkt auf Sicherheit zu diskutieren.

Es sei sehr wichtig, dass angesichts der russischen Aggression und der Sicherheitslage sowie der Sorgen, die es hinsichtlich der auf Regeln basierenden internationalen Ordnung gebe, Meinungen ausgetauscht würden, sagte die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas.

Die beiden großen Abwesenden waren Russland und Weißrussland, aber der Krieg in der Ukraine dominierte das Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyi, der aus der Ferne das Wort ergriff und sagte: „Wir müssen den Krieg gewinnen, um zu verhindern, dass Panzer nach Prag kommen“.

Die Abwesenheit von Russland und Weißrussland zeige, wie isoliert beide Länder auf dem Kontinent seien, meinte der belgische Ministerpräsident Alexander De Croo.

Energie war ein weiteres Hauptthema der Gespräche, da die Preise immer noch auf hohem Niveau sind. Es war die Gelegenheit, dem wichtigsten europäischen Anbieter anzuhören, der versprach, an der Stabilisierung der Märkte zu arbeiten.

Es sei wichtig gewesen, den Regierungschef Norwegens gehört zu haben, der eine maximale Lieferkapazität versprochen habe, so Luxemburg Ministerpräsident Xavier Bettel. Dies, um Europa zu helfen.

Auch die neue britische Premierministerin war anwesend, um den Kontakt mit Europa wieder aufzunehmen. Allerdings machte Liz Truss in ihrer Rede deutlich, dass das Treffen keine Alternative zur EU sei, sondern eine Gelegenheit, sich an Diskussionen zu beteiligen.

Am Konferenztisch gab es auch einige kontroverse Themen. So wurde Serbien aufgefordert, sich bei Sanktionen gegen Russland mit Europa zu verbünden - und der türkische Präsident Erdogan, um den Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO zu erleichtern.

Der Tag war gefüllt mit einer Plenarsitzung, eine Reihe von Gesprächen in Arbeitsgruppen und bilateralen Gesprächen. Alle entsprachen der Idee der Europäischen Politischen Gemeinschaft, einen Dialog zu führen.