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Energiekrise: Scholz verteidigt auf EU-Gipfel deutsches Notfallpaket

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Von Stefan Grobe  & Ana Lazaro
Deutschlands Kanzler Scholz, der niederländische Ministerpräsident Rutte und Frankreichs Staatspräsident Macron
Deutschlands Kanzler Scholz, der niederländische Ministerpräsident Rutte und Frankreichs Staatspräsident Macron   -   Copyright  Darko Bandic/Copyright 2022 The AP.

Die Europäische Union sucht weiterhin nach einem gemeinsamen Weg, um den Anstieg der Energiepreise einzudämmen.

Doch während des informellen Gipfeltreffens, auf dem 27 Staats- und Regierungschefs in Prag zusammenkamen, blieben Meinungsverschiedenheiten bestehen.

Einigkeit gabe es dagegen, ein gemeinsames Beschaffungssystem zum Einkauf von Energie zu schaffen.

Es gebe eine breite Unterstützung, dass es am Ende des Winters im nächsten Frühjahr, wenn die Gas-Speicher erschöpft seien, eine gemeinsame Beschaffung von Gas gebe, so EU-Kommissionspäsidentin Ursula von der Leyen. Hier müsse es einen einheitlichen Anschaffungsauftrag geben.

Nach wie vor Kontroversen gibt es um die Einführung einer Obergrenze für den Gaspreis.

Um Einheit zu demonstrieren, zeigten sich die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und den Niederlanden während des Gipfels gemeinsam.

Auch wenn Berlin eine G7-Allianz bevorzugen würde, um die Preise zu senken, um das Risiko eines Versorgungsverlusts zu vermeiden.

Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas unterstützte eine Preisobergrenze für Gas, wenn sie die Versorgungssicherheit nicht behindere. Denn wenn Europa etwa auf dem Weltmarkt um Flüssiggas konkurriere, wenn die EU eine Preisobergrenze habe und andere Weltregionen nicht, dann hätten wir einfach kein Gas mehr, weil uns niemand das Gas verkaufe.

Der Gipfel war auch die Gelegenheit für Deutschland, die Ankündigung eines 200-Milliarden-Euro-Pakets zur Unterstützung von Unternehmen und Bürgern zu erläutern, da viele Regierungen glauben, dass dies zu Verzerrungen im Binnenmarkt führen könnte. Bundeskanzler Olaf Scholz spielte die öffentliche Kritik herunter.

"Wenn man sich einmal umschaut, dann muss man einfach feststellen, dass das, was wir machen, irgendwo im Mittelfeld von ziemlich vielen Entscheidungen liegt, die sehr viele längst getroffen haben."

Die Staats- und Regierungschefs werden sich in zwei Wochen in Brüssel erneut treffen. Dann soll eine Einigung darüber erzielt werden, wie der Energiemarkt am besten reformiert werden kann, um die Preise zu senken.