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EU-Gipfel ringt weiter um Kompromiss im Kampf gegen die Energiekrise

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Von Stefan Grobe
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron beim Brüsseler EU-Gipfel
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron beim Brüsseler EU-Gipfel   -   Copyright  Olivier Hoslet/Copyright 2022 The AP. All rights reserved   -  

Auf dem Brüsseler EU-Gipfel zur Bewältigung der Energiekrise zeichnen sich langwierige Verhandlungen ab. Seit Donnerstagnachmittag versuchen die Staats- und Regierungschefs, sich auf konkrete Lösungen zur Senkung der Gaspreise zu einigen.

Ein erster Austausch führte zu keinem Kompromiss. EU-Ratspräsident Charles Michel betonte jedoch die Dringlichkeit, eine gemeinsame Antwort zu finden.

Alle seien um Einheit bemüht, sagte Michel. Es gebe verschiedene Instrumente, um eine Wirkung zu erzielen. Der Markt habe aufgehört, normal zu funktionieren. Die massiven Preisanstiege seien eine große Belastung für Haushalte und Unternehmen.

Die Europäische Kommission hatte am Dienstag ein Maßnahmenpaket zur Senkung der Energiepreise vorgestellt. Für mehrere Mitgliedsländer ist dies die Grundlage, um Lösungen und einen Kompromiss zu finden.

Höchstgrenzen für die unterschiedlichen Gaspreise, Mechanismen zur Entkopplung von Gas- und Strompreisen, wie sie für Spanien und Portugal zugelassen worden seien und gemeinsame europäische Einkäufe - es handele sich also um eine Reihe von Maßnahmen, die darauf abzielten, die Energiepreise zu senken und Spekulanten davon abzuhalten, die Situation auszunutzen, so Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron.

Doch die Idee einer Gaspreisobergrenze spaltet die 27. Deutschland und die Niederlande lehnen einen solchen Eingriff kategorisch ab. Der niederländische Regierungschef glaubt zudem, dass sich die Situation auf den Märkten umkehrt.

Man habe sich bereits auf viele praktische Lösungen geeinigt, sagte Mark Rutte. Heute seien die Gaspreise viel niedriger als noch vor ein paar Monaten. Im Moment sei sogar Flüssiggas in Asien teurer als in Europa. In der Preisgestaltung gebe es also Unterschiede zwischen Asien und Europa.

Die Staats- und Regierungschefs fordern eine europäische Antwort auch, um Verzerrungen zwischen reicheren und ärmeren Mitgliedstaaten zu vermeiden. Die Unterstützung der Bürger solle keine Frage begrenzter finanzieller Möglichkeiten sein.