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Brüssel will größere militärische Mobilität und mehr Cyberverteidigung

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Von Stefan Grobe  & Alice Tidey
Soldaten bei der traditionellen Militärparade auf den Champs-Elysees in Paris am 14. Juli 2022.
Soldaten bei der traditionellen Militärparade auf den Champs-Elysees in Paris am 14. Juli 2022.   -   Copyright  AP Photo/Christophe Ena   -  

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag Vorschläge vorgestellt, um die Cyberabwehrkapazitäten der EU zu stärken und es den Streitkräften einfacher und schneller zu machen, Binnengrenzen zu überschreiten.

„Das Sicherheitsumfeld in Europa hat sich dramatisch verändert, seit der Krieg letzten Februar wieder unsere Grenzen erreicht hat“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, gegenüber Reportern. "Wir müssen unsere Verteidigungspolitik an dieses neue Umfeld anpassen."

Der Plan sieht vor, dass die Mitgliedstaaten prüfen, ob ihre Verkehrsinfrastruktur, von Häfen und Flughäfen bis hin zu Straßen, Tunneln und Brücken, von schwerem Militärgerät genutzt werden kann.

EU-Mittel würden dann kanalisiert, um erhebliche Lücken zu schließen, wobei der Schwerpunkt auf Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck liegt, was bedeutet, dass sie sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.

Aber das Problem betrifft nicht nur die physische Infrastruktur. Die Kommission fordert auch gemeinsame digitale Tools, um die Mitgliedstaaten schneller zu machen.

„Es dauert mindestens fünf Tage für grenzüberschreitende militärische Kapazitäten von einem Land zum anderen. Das ist zu lange. Und das ist zu lange, weil es nicht auf digitale Weise getan wurde und wir versuchen, digitale Systeme zu entwickeln, die von allen Mitgliedern gemeinsam genutzt werden, um die Bewegung durch die Grenzen zu erleichtern. Es ist nichts Physisches, es ist keine Brücke, es ist keine Straße, es ist 'la paperasse', wie wir in Frankreich sagen, es ist Bürokratie", sagte Borrell.

Im Bereich der Cybersicherheit schlug die Europäische Kommission die Schaffung neuer Instrumente vor, darunter ein EU-Cyberabwehr-Koordinierungszentrum sowie eine Cyber-Reserve auf EU-Ebene mit Diensten von vertrauenswürdigen privaten Anbietern, um die Zusammenarbeit und Koordination zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern.

Der Cyberspace, betonte Binnenmarktkommissar Thierry Breton, sei jetzt ein „umkämpfter Raum“.

„In einem umkämpften Raum muss man natürlich voraussehen können, man  muss sich verteidigen können, sich selbst schützen, aber manchmal muss man auch wissen, wie man angreift.“