Wie und mit welchem Ziel gewährt die Europäische Union die Makrofinanzhilfe?
Was ist Makrofinanzhilfe?
Die Makrofinanzhilfe ist eine Form der Finanzhilfe, die die EU ihren benachbarten Partnerländern zukommen lässt. Sie wird in der Regel an die Zentralbank des Landes gezahlt und von der Regierung zur Stabilisierung der Staatsfinanzen verwendet.
Sie erfolgt in der Regel in Form von mittel- oder langfristigen Darlehen und gelegentlichen Zuschüssen oder einer Kombination aus beidem. Die Kredite werden zu günstigen Bedingungen und mit niedrigen Zinssätzen vergeben.
Als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie stellt die Europäische Kommission zehn ihrer Nachbarländer Soforthilfe in Höhe von drei Milliarden Euro zur Verfügung, um die größten wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern.
Wem wird die Makrofinanzhilfe gewährt?
Die Makrofinanzhilfe ist für Länder gedacht, die der EU geografisch, wirtschaftlich und politisch nahestehen. Dazu gehören Länder, die Kandidaten für einen EU-Beitritt sind, Länder, die potenzielle Kandidaten sind, sowie Länder, die an die EU angrenzen beziehungsweise in den Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik fallen.
Wie melden sich Länder für die Makrofinanzhilfe an?
Um die Makrofinanzhilfe zu erhalten, müssen die Länder verschiedene Bedingungen erfüllen. So müssen die Länder in einem Finanzprogramm des Internationalen Währungsfonds gemeldet sein sowie gewisse Bedingungen in Sachen Menschenrechte, Demokratie, Wirtschaft, Reformen und Korruptionsbekämpfung erfüllen.
Die Europäische Kommission schlägt vor, welchen Ländern Makrofinanzhilfe gewährt werden soll. Für eine Genehmigung müssen das Europäische Parlament und der Europäische Rat zustimmen.
Folgenden Länder sind Gelder im Rahmen der Makrofinanzhilfe gezahlt worden: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Georgien, Jordanien, Kosovo, Moldawien, Montenegro, Nordmazedonien, Tunesien, Ukraine.
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