Teheran erfüllt seinen Teil des Atomabkommens: kein Grund es aufzukündigen, heißt es in Europa. Donald Trump ist anderer Meinung. Wird er sie in die Tat u
WERBUNGMit Sorge blickt Europa auf das Atomabkommen mit dem Iran.
US-Präsident Trump, der das Abkommen mehrfach kritisiert hatte, hat angekündigt, das Abkommen möglicherweise nicht zu zertifizieren, was bedeuten würde, dass sich der US-Kongress mit der Wiedereinführung der Sanktionen gegen den Iran befassen müsste.
Eine entsprechende Erklärung Trumps wird bis Freitag erwartet.
Pierre Vimont, ein ehemaliger hochrangiger EU-Diplomat erläuterte gegenüber Euronews die europäische Position:
“Eine solche Entscheidung würde zu eine transatlantische Konfrontation riskieren. Iran erfüllt die Auflagen des Wiener Abkommens von 2015, und in Europa sieht man daher keinen Grund für eine Wiederherstellung der Sanktionen.”
Das sogenannte JCPOA-Abkommen war zwischen der USA, der EU, Deutschland und den fünf permanenten Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates geschlossen worden. Es gilt als eine der größten Erfolge europäischer Diplomatie.
“Die Glaubwürdigkeit der USA würde in Mitleidenschaft gezogen”, so Vimont weiter “und die Gegner Amerikas in der Region könnten das nutzen, um ihren Einfluss in der Region zu stärken, ich denke da insbesondere an Russland. Das sollte dem US-Präsidenten zu denken geben.”
Dem Abkommen zufolge hat Iran seine Anreicherungsanlagen drastisch reduziert und die Urananreicherung selbst auf ein nichtwaffenfähiges Maß gesenkt.
Dennoch sehen gewisse Beobachter das Abkommen kritisch, so Daniel Schwammenthal vom JCT Transatlantic Institute in Brüssel.
“Was immer die Vorteile des Abkommens sein mögen, Tatsache ist, das Iran in acht bis dreizehn Jahren von den meisten Beschränkungen befreit sein wird, und dann werden wir ein iranisches Regime an der Schwell der Atomwaffenkapazität haben, legitimiert durch die internationale Gemeinschaft.”
Die Bemühungen um die Nichtverbreitung von Atomwaffen sind in einer Krise, die nicht nur durch Nordkorea unter Beweis gestellt wird, sondern auch durch Iran, wo man das grundsätzliche Recht auf nukleare Bewaffnung nicht aufgegeben hat. Und zudem stehen sich nun das Lager der Konfrontation wie Trumps USA und das Lager der Befriedung wie die EU gegenüber.