Fall Skripal: EU stützt London eingeschränkt

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Von Stefan Grobe
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EU-Aussenminister können sich nicht auf eine klare Schuldzuweisung an Moskau einigen.

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Im Fall des Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal hat sich die EU geschlossen hinter Großbritannien gestellt, allerdings keine Einigung über klare Anschuldigungen gegen Russland erzielt.

In einer am Montag bei einem Außenministertreffen in Brüssel verabschiedeten Erklärung heißt es lediglich, die EU nehme die Einschätzung Großbritanniens sehr ernst, dass höchstwahrscheinlich Russland für den Anschlag verantwortlich sei.

Als ein Grund für die vergleichsweise zurückhaltenden Formulierungen in dem Text gelten Einwände Griechenlands.

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merjel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten noch am vergangenen Donnerstag gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump eine deutlich weitreichendere Erklärung unterzeichnet.

In ihr hieß es zur Verantwortung Russlands: «Wir teilen die Einschätzung des Vereinigten Königreichs, dass es keine plausible alternative Erklärung gibt, und stellen fest, dass Russlands Weigerung, auf die berechtigten Fragen der Regierung des Vereinigten Königreichs einzugehen, einen zusätzlichen Anhaltspunkt für seine Verantwortlichkeit ergibt.»

Skripal und seine Tochter Yulia waren am 4. März bewusstlos auf einer Parkbank im englischen Salisbury gefunden worden. Sie wurden nach derzeitigem Ermittlungsstand mit dem in der früheren Sowjetunion entwickelten Kampfstoff Nowitschok vergiftet.

Beide befinden sich auch zwei Wochen nach dem Giftanschlag noch in einem kritischen Zustand.

In der von den EU-Außenministern beschlossen Erklärung heißt es nun, Russland müsse unverzüglich alle Fragen zu dem Fall beantworten.

Man unterstütze die Anstrengungen Großbritanniens, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Der Anschlag sei der erste seit mehr als 70 Jahren gewesen, bei dem in Europa ein militärischer Nervenkampfstoff zum Einsatz gekommen sei.

Der Einsatz von Chemiewaffen sei nicht hinnehmbar.

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