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Türkei: Platzt Prozeß gegen Friedenspreisträger Ohran Pamuk?

Türkei: Platzt Prozeß gegen Friedenspreisträger Ohran Pamuk?
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Am Freitag beginnt in Istanbul der Prozeß gegen den türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk. Der 53-jährige Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels ist der “öffentlichen Herabwürdigung des Türkentums” angeklagt, weil er sich kritisch zum Kurdenkonflikt und zu den Massakern an den Armeniern im Ersten Weltkrieg geäußert hatte. Dafür droht ihm eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu drei Jahren.

Der Prozeß könnte kurz nach der Eröffnung platzen. Der Kammer liegt die gewünschte und nach dem alten Recht erforderliche Genehmigung des Justizministers nicht vor, weil dieser sich seit der Gesetzesnovellierung im Juni für nicht mehr zuständig hält und weigert die Genehigung zu erteilen. Der Europäische Erweiterungskommissar Ollie Rehnt warnte die Türkei vor einer Verurteilung Pamuks. Nicht der Schriftsteller stehe vor Gericht, sondern die Türkei und ihr Demokratieverständnis.