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Estland ratifiziert als 15. EU-Staat Europäische Verfassung

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Estland ratifiziert als 15. EU-Staat Europäische Verfassung

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Allen Unkenrufen gegen die EU-Verfassung zum Trotz hat Estland an diesem 9. Mai, dem Europa-Tag, den Vertrag ratifziert. Ein Signal an die Europäische Union, die weiterhin in der Verfassungsfrage gelähmt scheint.

Das estnische Parlament stimmte mit überwältigender Mehrheit von 73 der 101 Abgeordneten mit nur einer Gegenstimme für das Regelwerk. Auch wenn sich die estnischen Politiker realistisch zeigen und nicht davon ausgehen, dass der Vertrag bald europaweit in Kraft treten kann, wollten sie, wie es hieß, als Neumitglied einen Beitrag für die Zukunft der EU leisten.

Estland ratifizierte als 15. Mitglied den Text. Acht Länder haben dies zumeist auf unbestimmte Zeit verschoben, einzig Finnland will demnächst darüber entscheiden. In Frankreich und den Niederlanden scheiterte die Verfassung bei Referenden, eine zweite Abstimmung über den selben Text ist unwahrscheinlich.

In Estland lockte die Ratifzierung nur wenige Gegner auf die Straße. Insgesamt sieht die Mehrheit der Esten zwei Jahre nach dem Beitritt die Mitgliedschaft weiterhin positiv, auch wenn sie ernüchtert sind, dass sich wenig für sie geändert habe. Den Euro wollen dagegen immer weniger haben – zu teuer, fürchten sie…