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Nach Koalitionsbruch: Vorgezogene Wahlen in Niederlanden möglich

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Nach Koalitionsbruch: Vorgezogene Wahlen in Niederlanden möglich

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Nach dem Bruch der Regierungskoalition in den Niederlanden ist derzeit noch offen, ob in dem Land vorgezogenen Neuwahlen abgehalten werden. Ministerpräsident Jan Peter Balkenende, der Königin Beatrix seinen Rücktritt angeboten hat, sprach sich für einen Urnengang vor Ende seiner regulären Legislaturperiode aus. Umfragen zufolge könnten vor allem die Sozialdemokraten in einem solchen Fall mit Stimmgewinnen rechnen.

Seitens der Presse sieht sich der Regierungschef massiver Kritik ausgesetzt. Er habe gezeigt, dass er seine Koalition nicht im Griff hat, so der Tenor. Die Aussicht auf vorgezogene Neuwahlen trifft indes auf zunehmende Ablehnung.

Der innenpolitische Streit hatte sich an der Staatsangehörigkeit der Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali entzündet. Sie hatte zugegeben, nach ihrer Flucht aus Somalia falsche Angaben gemacht zu haben, um so die niederländische Staatsbürgerschaft zu erlangen. Trotz wachsenden politischen Drucks und massiver Proteste hatte Immigrationsministerin Rita Verdonk davon abgesehen, die Einbürgerung Hirsi Alis für nichtig zu erklären. Daraufhin war die Forderung nach dem Rücktritt der Ministerin laut geworden. Wegen der Weigerung des Regierungschefs, Verdonk zu entlassen, kam es schliesslich zum Bruch der Koalition.