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Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über Sanktionen gegen den Iran

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Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über Sanktionen gegen den Iran

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Im Atomstreit mit dem Iran will der UN-Sicherheitsrat am Samstag über Sanktionen gegen Teheran abstimmen. Nach Kritik aus Russland hatten Frankreich, Großbritannien und Deutschland ihren Resolutionsentwurf erneut abgeändert. Eine Zustimmung aus Moskau stand am Samstagmorgen aber noch aus. Der neue Entwurf sei besser, sagte der russische UN-Botschafter Vitali Churkin, denn er erlaube es, dass legale und sinnvolle Aktionen ohne Behinderungen oder Einmischungen durchgeführt werden könnten. Man sei einer endgültigen Einigung sehr nah; nun dürfe man keine Rückschritte riskieren.

Seit mehreren Wochen ringt der UN-Sicherheitsrat um eine Iran-Resolution, die allerdings immer wieder am Widerstand Russlands und Chinas scheiterte. Im Iran selbst befürworten die meisten Bürger die Fortsetzung des Atomprogramms und stehen der Vorgangsweise des Sicherheitsrats skeptisch gegenüber. “Der einzige Weg sind Verhandlungen”, meint ein Passant, “so könnten beide Seiten gute Ergebnisse erzielen. Der Iran hat klargemacht, dass seine nuklearen Aktivitäten friedlich sind. Ich glaube nicht, dass Sanktionen eine Lösung wären.” Und ein anderer Iraner ist verärgert: “Natürlich will der Westen Sanktionen verhängen, denn man will Druck auf uns ausüben. Sanktionen werden schlimme Auswirkungen auf die iranische Bevölkerung haben, aber das ist ja nichts Neues.”

Unter anderem weist der UN-Resolutionsentwurf alle. Mitgliedsländer an, keine Materialien und Technologien an den Iran zu liefern, die für Atomprogramme verwendet werden können. Mit den Sanktionen will das Gremium darauf reagieren, dass der Iran seine Urananreicherung trotz internationaler Kritik nicht aussetzt.