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Volksentscheid in Lettland

Volksentscheid in Lettland
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In Lettland wird in einem Referendum über eine Verfassungsänderung abgestimmt. Die Korrekturen sollen den Bürgern das Recht geben, dass Parlament durch einen Volksentscheid auflösen zu können. 1,5 Millionen Wahlberechtigte sind heute an die Urnen gerufen. Für einen Erfolg müssen mindestens 50 Prozent davon zustimmen. Organisiert wurde das Referendum von den lettischen Gewerkschaften.

Nach dem Austritt der kleinen baltischen Republik aus der Sowjetunion 1991 wurde die ursprüngliche lettische Verfassung von 1922 wieder eingeführt.

Diese sieht für Volksentscheide sehr niedrige Hürden vor. Deshalb finden sie in Lettland oft statt. Schon Ende August gibt es ein neues Referendum. Dann über eine deutliche Anhebung der Renten.