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EU entsendet Beobachter nach Georgien

EU entsendet Beobachter nach Georgien
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Die Außenminister der Europäischen Union haben eine Finanzspritze für Georgien angekündigt. Bis 2010 soll eine halbe Milliarde Euro aus EU-Töpfen beim wirtschaftlichen Wiederaufbau und bei der Herstellung der von russischen Truppen zerstörten Infrastruktur helfen. Allein in diesem Jahr sollen bereits 100 Millionen Euro fließen. Chefdiplomat Javier Solana fügt hinzu, die EU werde 200 Beobachter nach Georgien entsenden – und zwar schon vor Ablauf dieses Monats. Die unbewaffneten Beobachter sollen in den bisher von russischen Truppen besetzten “Pufferzonen” des Landes eingesetzt werden. Sollte die Lage es erlauben, könnten auch Beobachter in die beiden abtrünnigen Regionen geschickt werden.

Russland hatte der Entsendung bereits vor mehreren Tagen zugestimmt – aber nur in den Pufferzonen, aus denen sich die russischen Truppen bis abgezogen sein sollen. Über einen Einsatz der Beobachter in Abchasien und Südossetien gehen die Meinungen auseinander. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, es handele sich nunmehr um unabhängige Staaten, die über solcherlei Missionen selbst entschieden. Von der EU forderte er, dass sie, wie vereinbart, ihre Rolle als Garant des Friedensabkommens spiele. Vor allem wenn Georgien versuche seine Gebietsansprüche mit Gewalt durchzusetzen. Lawrow war heute in die beiden abtrünnigen Gebiete gereist. In einem Monat soll es in Genf internationale Verhandlungen zur Sicherheit in Abchasien und Südossetien geben.