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Die Ukraine steht wieder einmal vor Neuwahlen

Die Ukraine steht wieder einmal vor Neuwahlen
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Am 7. Dezember werden die Ukrainer erneut zu den Wahlurnen gerufen: zur dritten Parlamentswahl innerhalb von drei Jahren. Präsident Viktor Juschtschenko hatte angesichts der fortdauernden Regierungskrise das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angeordnet. Die Bevölkerung informierte er in einer Fernsehansprache.

Vor allem die Haltung der Ukraine gegenüber Russland ist ein Streitpunkt innerhalb der Regierung. Ministerpräsidentin Julia Timoschenko kritisierte, der Präsident habe das Land mit einer antirussischen Politik in die Krise gestürzt. Bei einem Treffen Timoschenkos mit dem russischen Regierungschef Wladimir Putin vor einer Woche ging es auch um die Versorgung der Ukraine mit russischem Gas – Putin erklärte, er sei angesichts der instabilen Lage in der Ukraine unsicher, ob bestehende Abkommen gültig blieben.

Die ukrainische Bevölkerung ist mehrheitlich wenig begeistert von den neuerlichen Parlamentswahlen im Dezember. “Das ist Geldverschwendung”, meint ein Passant in Kiew. “Darum haben wir kein Geld für wichtigere Dinge. Ich halte das einfach für sinnlos.” Ähnlich denkt auch eine Pensionistin: “Ich werde nicht zur Wahl gehen. Wie oft sollen wir noch wählen? Das ist unsinnig, wir halten Wahlen ab, aber es gibt keine Verbesserungen. Ich würde sagen, sie haben unser Land zerstört.” In aktuellen Umfragen liegen Timoschenkos Block und die Partei von Ex-Regierungschefs Viktor Janukowitsch vorn.

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