Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher

Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher
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In Israel rücken Neuwahlen immer näher. Die ultra-orthodoxe Schas-Partei lehnte nach Angaben des israelischen Rundfunks eine Regierungsbeteiligung ab. Damit wird für die israelische Außenministerin Zipi Livni die Bildung einer Koalition bis Anfang kommender Woche immer schwieriger. Das spirituelle Oberhaupt von Schas, Rabbi Ovadia Josef, lehnte jetzt auch das letzte Angebot von Livni ab. Schas und Livnis Kadima-Partei streiten unter anderem über die Erhöhung des Kindergeldes sowie über die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern.

Livni hatte Schas am Donnerstagabend ein Ultimatum gestellt und eine Entscheidung bis zum Sonntag verlangt. Livni muss bis zum 3. November eine Regierungskoalition präsentieren. Sollte sie dies nicht schaffen, muss innerhalb von 90 Tagen ein neues Parlament gewählt werden. Bislang hat Livni nur die Unterstützung der Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak erhalten. Beide Parteien haben jedoch zusammen nur 48 der 120 Abgeordneten in der Knesset.

Sie müssen deshalb nach weiteren Regierungspartnern suchen. Die oppositionelle Likud-Partei von Benjamin Netanjahu lehnte das Angebot zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit bereits ab und setzt auf Neuwahlen. In Meinungsumfragen liegt Likud vorn. Gewählt würde am 27. Januar – ein Jahr früher als vorgesehen.