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Doppelkopf beim Postenpoker

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Der Vertrag von Lissabon regelt nun die Strukturen der EU. Aber was bringt er wirklich? Darüber hat euronews-Reporterin Beatriz Beiras mit Josep Ramoneda gesprochen. Ramoneda ist politischer Analyst und Direktor des Zentrums für Gegenwartskultur in Barcelona.

EN: Der Lissabon-Vertrag führt einen ständigen EU-Präsidenten ein, ohne die wechselnde Präsidentschaft abzuschaffen, die momentan Spanien innehat. Was denken sie über diese Doppelköpfigkeit?

Josep Ramoneda: Das scheint mit etwas sinnlos zu sein. Da geht es nicht nur um zwei Köpfe, da geht es um drei, denn da ist auch noch der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, unverständlicherweise gewählt mit den Stimmen der spanischen Sozialisten. Das ist genau das Gegenteil dessen, was Europa braucht. Europa braucht eine Klärung der Zuständigkeiten, eine Vereinfachung der Verwaltung, und mehr politisches Handeln, aber wir machen das genaue Gegenteil.

EN: Warum wurden Ihrer Meinung nach die wechselnden EU-Präsidentschaften beibehalten, bei denen sich die Mitgliedsländer abwechseln?

Josep Ramoneda: Wegen eines ewigen Problems: Die Nationalstaaten akzeptieren die Konstruktion einer authentischen, staatlichen Institution mit supranationalem Cuarakter nicht. Sie halten sich für selbst die Träger demokratischer Legitimität, und das sind sie auch, aber anstatt dafür zu sorgen, dass der neue EU-Präsident demokratische Legitimität erhält, haben sie nur alle möglichen Kontrollen und Aufsichten für Aufgaben und Mandate erreicht. Das unsere Wirklichkeit und es gibt nur eine Lösung: Eines Tages den Präsidenten Europas direkt zu wählen.

EN: Wie funktioniert denn bislang das Tandem aus dem ständigen Präsidenten Herman van Rompuy aus Belgien und dem gerade amtierenden Präsidenten, dem Spanier José Luis Rodriguez Zapatero?

Josep Ramoneda: Sie haben mit der Erklärung guter Absichten begonnen. Zapatero hat gesagt, die zentrale Rolle falle van Rompuy zu, er selbst amtiere nur vorübergehend. Aber wie ich sehe gab es bereits erste Probleme, anscheinend mit einem Foto mit Obama. Es ist immer dasselbe: Fotos sind wichtiger als die wirklichen Probleme und die enormen Fragen, die Europa vor sich hat.