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UN-Vollversammlung verurteilt Syrien

UN-Vollversammlung verurteilt Syrien
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Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat das Vorgehen der syrischen Sicherheitskräfte verurteilt. In der nichtbindenden Resolution drückt die Vollversammlung ihre “tiefe Besorgnis” über die Eskalation der Gewalt aus und kritisiert den Weltsicherheitsrat für seine Zurückhaltung.

Die Resolution war von Saudi-Arabien eingebracht und der EU gesponsort worden: “Die Europäische Union unterstreicht, dass jene, deren Präsenz eine Machtübergabe untergraben würde, ausgeschlossen werden und dass Präsident Assad keinen Platz in der Zukunft Syriens hat. Die EU drängt weiterhin alle Oppositionsgruppen, ihre Meinungsverschiedenheiten zu überwinden, sich auf gemeinsame Prinzipien zu verständigen und damit zu beginnen, auf eine ordentliche und friedliche Machtübergabe hinzuarbeiten”, erklärte der stellvertretende Leiter der EU-Mission bei den Vereinten Nationen Ioannis Vrailas.

Auf Antrag Russlands, Chinas, Indiens und mehrerer lateinamerikanischer Staaten wurde die Forderung nach einem Rücktritt des syrischen Staatspräsidenten Assad gestrichen. Gegen die Resolution stimmten letztendlich 12 Staaten, darunter Russland, China, der Iran und Kuba. Russland warf dem Westen vor, “hinter der Fassade humanitärer Rhetorik, die Opposition zu bewaffnen und zu finanzieren”.

Vor der Abstimmung in der UN-Vollversammlung gingen die Kämpfe mit unverminderter Heftigkeit weiter. Die syrische Armee beschoss erneut von Rebellen gehaltene Stadtteile in Damaskus und Aleppo.

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