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Cameron-Plan: Briten sollen über EU-Verbleib abstimmen

Cameron-Plan: Briten sollen über EU-Verbleib abstimmen
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Die Briten selbst sollen entscheiden, ob ihr Land in der EU bleibt oder nicht – das jedenfalls ist der Plan von David Cameron.

Der britische Regierungschef verspricht in einer lange angekündigten Grundsatzrede eine Volksabstimmung zwischen 2015, also nach der nächsten Wahl, und Ende 2017. Die Frage soll ganz einfach sein: ja oder nein, Mitglied bleiben oder austreten.

Die Öffentlichkeit sei so ernüchtert über die EU wie noch nie, sagt Cameron. Manche hätten das Gefühl, es gehe in eine Richtung, die sie gar nicht gewollt hätten. Sie ärgerten sich über Einmischung, über unnötige Regeln und Regulierung – und sie würden in all dem keinen Sinn mehr sehen.

Deshalb sei er für eine Volksabstimmung, sagt Cameron weiter. Er wolle sich dem Thema stellen
und die Diskussion anführen – und nicht nur hoffen, dass eine schwierige Lage sich einfach auflöse.

Vor einer Volksabstimmung aber muss Cameron erst
einmal seine Koalitionsregierung bis zur Wahl 2015 zusammenhalten – und dann diese Wahl auch noch gewinnen. Unter dem großen Konkurrenten Labour gäbe es keine Volksabstimmung.