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US-Kongress: Obama erwartet grünes Licht für Militärschlag

US-Kongress: Obama erwartet grünes Licht für Militärschlag
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US-Präsident Barack Obama ist zuversichtlich, dass der Kongress einem Militärschlag gegen Syrien zustimmen wird. Das sagte Obama nach einem Treffen mit demokratischen und republikanischen Abgeordneten im Weißen Haus. Namenhafte Vertreter beider Parteien stellten sich anschließend hinter Obama und warben bei ihren Parteikollegen für Unterstützung.

Obama sagte: “Das ist nicht Irak, das ist nicht Afghanistan. Das ist ein begrenzter, verhältnismäßiger Schritt, der die Botschaft aussendet – nicht nur an das Assad-Regime, sondern auch an andere Länder, die daran interessiert sein mögen, diese internationalen Normen auszutesten, dass das Konsequenzen hat.”

Nach einem Treffen mit dem deutschen Bundespräsidenenten Joachim Gauck äußerte sich der französische Präsident Francois Hollande auch zu einem möglichen französischen Militäreinsatz: “Wenn die Entscheidung des amerikanischen Kongresses nicht positiv ausfällt, wird Frankreich nicht alleine handeln. Wir würde aber trotzdem Verantwortung übernehmen, auch in dem wir die demokratische Opposition in Syrien unterstützen, damit es eine Reaktion gibt.”

Das französische Parlament beschäftigt sich am Mittwoch mit dem Militärschlag. Eine Abstimmung wird es aber nicht geben, obwohl das mehrere Parlamentarier fordern. Der Präsident entscheidet als Oberbefehlshaber allein über einen Militäreinsatz.