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EP debattiert Selmayr-Ernennung

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EP debattiert Selmayr-Ernennung

Selmayr, Juncker und Kabinettschefin Martinez Albero
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REUTERS/Eric Vidal
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Die Ernennung von Martin Selmayr, bis dahin Kabinettschef des Kommissionspräsidenten, im Eilverfahren, zum Generalsekretär der Kommission ist weiterhin alles andere als unumstritten.

Am Montag befasste sich das Europarlament in Straßburg im Rahmen einer Plenardebatte mit dem Thema.

Haushalts- und Personalkommissiar Günther Oettinger verteidigte die Entscheidung.

"Bei der Auswahl eines Generalsekretärs spielt weder Nationalität, noch Zugehörigkeit zu einer bestimmten Partei eine Rolle, einzig allein die Befähigung für dieses Amt. Dafür halten wir den Kandidaten, den gewählten Beamten Martin Selmayr, für uneingeschränkt geeignet."

Dagegen kritisierten Abgeordnete anderer Fraktionen als der Europäischen Volkspartei, der auch Selmayr angehört, die Ernennung. Die liberale Abgeordnete Sophie in't Veldt:

"Wenn die Kommissare so leicht durch einen Beamten eingeschüchtert werden können, dass sie sich wie hilflose Kinder aufführen, wenn sie mit einer unerwarteten Personalentscheidung konfrontiert sind, wie können wir da erwarten, dass sie für das Interesse Europas einzutreten in der Lage sind angesichts, etwa eines US-Präsidenten Trump im Rahmen eines Handelskriegs, oder wenn sie von mächtigen Lobbyisten oder nationalen Regierungen unter Druck gesetzt werden?"

In't Veldt forderte eine Rücknahme der Entscheidung, die lediglich den bekannten EU-Gegnern in die Händer spiele.