Erste Regierungsgespräche in Italien

Berlusconi (Forza Italia) wischt Salvini (Lega) den Schweiß von der Stirn
Berlusconi (Forza Italia) wischt Salvini (Lega) den Schweiß von der Stirn Copyright REUTERS/Alessandro Bianchi
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Von Philipp Lippert
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Nach der Wahl Anfang März finden jetzt in Italien die Regierungs-Gespräche statt. Und die dürften kompliziert werden, denn keine der Parteien hat eine Mehrheit.

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Italiens Präsident Sergio Mattarella hat die Aufgabe, einen Ministerpräsidenten für Italien zu finden. In der drittgrößten Volkswirtschaft Europas hat kein politisches Lager die 40-Prozent-Marke und damit eine Mehrheit erreicht.

Das gilt auch für das mitte-rechts Lager, zu dem Silvio Berlusconis Partei Forza Italia gehört und die rechtspopulistische Lega. Sie brauchen einen weiteren Partner, das weiß auch der Lega-Parteivorsitzende Matteo Salvini: "Wir werden alles tun, um eine Regierung zu bilden, die fünf Jahre hält. Angefangen bei der Mitte, die die Wahl gewonnen hat, und, wenn man sich die Zahlen anschaut, wird eine Regierung auch die Fünf-Sterne-Bewegung miteinbeziehen."

Auch Berlusconi erklärt sich für Gespräche bereit

Die "Fünf-Sterne-Bewegung" ist stärkste Kraft

Die linke "Fünf-Sterne-Bewegung" hat als Protestpartei am stärksten abgeschnitten. Etwas mehr als 32 Prozent der Italiener stimmten für die europakritische Partei. Vorsitzender Luigi di Maio sieht seine Partei in der Verhandlungsposition: "Wir glauben, dass die Fünf-Sterne-Bewegung einen Regierungsvertrag für die Italiener unterzeichnen kann: entweder mit der Lega - also einen Regierungsvertrag zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega - oder einen Vertrag zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und der demokratischen Partei. Das sind unsere zwei Gesprächspartner. Es ist klar, dass es am Ende nur einen geben kann."

Was machen die Sozialdemokraten?

Vieles hängt auch von den Sozialdemokraten ab. Die Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Renzi ist als Verrerie aus der Wahl hervorgegangen. Der neue Parteivorsitzende Maurizio Martina muss jetzt entscheiden: Geht die PD als zweitstärkste Kraft in eine Koalition oder doch lieber in die Opposition?

Scheitern die Gespräche in Italiens Präsidentenpalast, sind auch Neuwahlen möglich.

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