Eilmeldung

Eilmeldung

Partei VOX: Sind spanische Rechtsextremisten im Aufwind?

Sie lesen gerade:

Partei VOX: Sind spanische Rechtsextremisten im Aufwind?

Partei VOX: Sind spanische Rechtsextremisten im Aufwind?
Schriftgrösse Aa Aa

Stimmungsmache gegen Migranten und extremer Nationalismus machen auch vor Spanien nicht halt. Am Sonntag versammelten sich tausende Menschen der rechtsextremen VOX-Partei vor dem Palacio Vistalegre in Madrid.

Wer ist diese neue Partei VOX?

Sollte sich Europa auf das Aufkommen des Rechtspopulismus in Spanien vorbereiten?

"Spanien zuerst"

VOX wurde Ende 2013 von ehemaligen Mitgliedern der konservativen Volkspartei gegründet.

Den Parteivorsitz hat seit 2014 Santiago Abascal Conde inne. Die Partei strebt an, "die Lücke, die sie im spanischen politischen System sah, zu nutzen", erklärt Dr. Andrew Dowling von der Cardiff University gegenüber Euronews.

Im vergangenen Jahr habe VOX im Zuge des Aufstiegs rechtsextremer und populistischer Parteien in Europa an Dynamik gewonnen, so Dowling.

Bei der Versammlung am Sonntag skizzierte Javier Ortega, Generalsekretär der Partei, das oberste Ziel der Partei: "Spanier zuallererst". Mehr als hundert Vorschläge listete er auf, darunter die Aufhebung des Gesetzes über geschlechtsspezifische Gewalt, die Abschiebung illegaler Einwanderer und die Ächtung von Unabhängigkeitsbestrebungen einzelner Regionen - kurzum: alles, was Spanien auseinandertreiben könnte.

Doch in Spanien existieren bereits zwei konservative Parteien:

die Volkspartei (Partido Popular, PP) und die Ciudadanos.

Lässt das genügend Raum für eine neue Partei im spanischen Parteiengefüge?

Welche Lücke will VOX in Spanien füllen?

Starke nationalistische Botschaft an unabhängige Regionen

Die Ernüchterung darüber, wie die PP und Ciudadanos mit der jüngsten Krise in Katalonien umgegangen sind, machte die VOX zu ihrem Hauptauftrag: Sie wollen die seit mehr als 40 Jahren bestehenden Regionalparlamente abschaffen.

"Sie wollen eine stark nationalistische und spanische Antwort auf das, was sie als die katalanische Bedrohung empfinden", erklärt Dowling.

Starke Anti-Einwanderungsrhetorik

VOX ist "in erster Linie eine Anti-Immigrationspartei, die aus meiner Sicht entscheidend ist, weil seit über 20 Jahren keine Anti-Immigrationspartei mehr im spanischen Parlament vertreten ist", so Dowling.

Weder die Volkspartei noch die Ciudadanos haben das Einschränken der Einwanderung auf ihre Fahnen geschrieben. Doch, so glaubt Dowling, könnte es für VOX schwer werden. Denn "die Stimmung gegen Einwanderer war in Spanien aus verschiedenen Gründen immer ziemlich schwach".

Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern kommen erst seit rund 20 Jahren Migranten in das Land. Sie konkurrieren meist nicht um die Arbeitsplätze mit den Spaniern und werden deswegen nicht als Bedrohung wahrgenommen.

Mobilisierung durch anti-islamische Stimmung

VOX ist die einzige Partei Spanien, die sich anti-islamische Tendenzen zunutze macht, um damit Wählerstimmen zu gewinnen. Wie andere rechtspopulistische Parteien setzt sie sich für das ein, was sie als "islamische Bedrohung christlicher Werte" versteht.

Wie gut stehen die Chancen für VOX, ins spanische Parlament zu kommen?

Eine Umfrage des spanischen Meinungsforschungsinstituts Sociometrica ergab, dass VOX bei einer aktuellen Wahl 1,8 Prozent der Stimmen und damit einen Sitz im Parlament erhalten würde. Da es schon zwei konservative Parteien gibt, die ungefähr gleichauf liegen, ist es nicht sicher, dass es genügend Raum für eine dritte gibt.

Da die Stimmung gegen Immigranten in Spanien nicht allzu stark ist, glaubt Dowling, dass VOX Stimmen aus Sorge vor der islamischen Bedrohung erhalten könnte:

"Wo VOX versuchen wird, Unterstützung zu mobilisieren, geht es meiner Meinung nach um die kulturelle Frage - da kommt die islamische Frage ins Spiel."

Die antiislamische Stimmung sei jedoch nur auf bestimmte Bereiche der spanischen Gesellschaft beschränkt und nicht weit verbreitet, so Dowling weiter.

Könnte der Rechtspopulismus auch in Spanien langfristig Erfolg haben?

"In gewisser Weise existiert in Spanien bereits ein harter Nationalismus mit der PP und Ciudadanos, also ja, ich nehme an, dass die Spanier besorgt sein sollten", sagt Dowling. Trotzdem glaubt er nicht daran, dass die Politik in Spanien kurz davor sei, sich dramatisch zu verändern, die Wachstumskapazität sei eher begrenzt.