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Neuer Diesel-Gipfel: Zusage für Hardwarenachrüstung - unter Bedingungen

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Neuer Diesel-Gipfel: Zusage für Hardwarenachrüstung - unter Bedingungen

Neuer Diesel-Gipfel: Zusage für Hardwarenachrüstung - unter Bedingungen
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REUTERS/Fabrizio Bensch
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Einfach scheinen die Verhandlungen nicht gewesen zu sein: Der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer trat nach dem neuesten Diesel-Gipfel mit mehreren Stunden Verspätung vor die Kameras. Was er dann verkündete, sei ein konstruktives Ergebnis, so der CSUler. Dies sieht wie folgt aus: VW, Daimler und BMW sagten geschädigten DieselfahrerInnen Unterstützung von bis zu 3000 Euro pro Auto zu. Allen Herstellern wäre es lieber, ihre KundInnen würden sich damit einen Umtausch teilfinanzieren lassen. VW und Daimler sind aber auch bereit, diesen Betrag für Hardware-Nachrüstungen zu zahlen. Bisher hatten sie nur 2400 Euro zugesagt. BMW lehnt Nachrüstungen nach wie vor ab, will KundInnen aber bei einem eventuellen Neukauf mit 3000 Euro unterstützen.

Scheuer lobte, die Autokonzerne hätten sich sehr stark bewegt. Er habe sie aber auch an ihre Verantwortung erinnert: "Ich habe bei diesem Treffen auch daran appelliert, dass eine Bringschuld der Hersteller da ist. Wenn ich mir das Image der deutschen Leitindustrie anschaue und wie es sich in den letzten Monaten entwickelt hat, dann kann man als Politiker tief besorgt sein, denn es geht um Hunderttausende von Arbeitsplätzen."

Die Angebote der Autohersteller gelten allerdings nur für DieselfahrerInnen in den 15 deutschen Städten, die am schwersten von Luftverschmutzung durch Pkw-Abgase betroffen sind. Daimler machte zudem die Zulassung der Nachrüstung durch das Kraftfahrtbundesamt zur Bedingung. Scheuer wies darauf hin, dass dies länger dauern könnte.

Unterdessen schuf das Kölner Verwaltungsgericht Fakten: In Köln und Bonn gilt ab April ein Fahrverbot für ältere Diesel. Zuvor hatte es bereits ähnliche Urteile für vier weitere deutsche Großstädte gegeben.