Zum Thema “Brexit” sprach Angela Merkel vielen aus der Seele: «Ich glaube, dass die Verlängerung so kurz wie möglich sein sollte», so die deutsche Kanzerlin, „aber sie sollte uns auch eine gewisse Ruhe geben, dass wir uns nicht alle zwei Wochen wieder damit befassen müssen.» Eine Leidensgeschichte.
WERBUNGZum Thema “Brexit” sprach Angela Merkel vielen aus der Seele: «Ich glaube, dass die Verlängerung so kurz wie möglich sein sollte», so die deutsche Kanzlerin, „aber sie sollte uns auch eine gewisse Ruhe geben, dass wir uns nicht alle zwei Wochen wieder mit dem gleichen Thema befassen müssen.»
Was für manche Mitte 2016 mit Party-Stimmung nach dem britischen Referendum begonnen hatte, ist für viele längst eine Odyssee von verpassten Deadlines, spätestens nach der dritten Ablehnung von Premierministerin Theresa MaysAustrittsabkommen im Parlament in London.
Und einen No-Deal-Brexit wollten die Volksvertreter auch nicht.
Theresa May im Patt – sie zieht die Notbremse und bittet um Verlängerung. Knapp vor dem offiziellen Ausstiegstermin Ende März stimmt die EU zu, aber: Bis zum 12. April nimmt das Parlament das Austrittsabkommen an – oder die Briten sind raus, dann aber ohne Vertrag.
Zerrissen in internen Machtkämpfen wollen die Abgeordneten herausfinden, was denn Mehrheitsfähig wäre – und stellen alternative Austrittsvarianten in Versuchsabstimmungen zur Wahl und lehnen am 1. April prompt vier dieser Optionen ab; eine Zollunion, eine 2.0 -Version des Gemeinsamen Marktes nach einem weichen „Brexit“, ein neues Referendum und den Rückzug vom EU-Austritts-Artikel 50.
Im eigenen Lager kann May keine Mehrheit finden. Also schluckt sie zur Empörung vieler in ihrer Partei eine Kröte und wendet sich an die Opposition, auf der Suche nach einer Lösung, die sie nichts kosten würde – ergebnislos.
Eines wollen die EU-Staats- und Regierungschefs auf jeden Fall verhindern – den ungeordneten Ausstieg der Briten. Das Chaos in London vor Augen, zeigt sich die EU offen, als Theresa May wieder um Verschiebung bitten muss - aber immer noch ohne Plan, wie es weitergehen soll. Jetzt heißt die Deadline 31. Oktober oder Halloween Brexit. Bis dahin haben die Briten Zeit, um sich zu einigen. Schaffen sie es früher, können sie auch früher raus.
DEMOKRATIE...
Aber wie sagte schon der legendäre Winston Churchill, britischer Kriegs- und Nachkriegs-Premierminister: "Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind" (1947). Außerdem sagte er angeblich auch noch (1946): „Lassen Sie Europa entstehen!“
Sigrid Ulrich
