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Kadyrow will Todesstrafe für Online-Beleidigugen

Kadyrow will Todesstrafe für Online-Beleidigugen
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REUTERS/Hamad I Mohammed
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Der Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien Ramsan Kadyrow hat die Todesstrafe für Beleidigungen der Ehre im Internet angedroht. Wie "Moscow Times" und "BBC Russia" berichten, bezieht sich Kadyrow offenbar auf ein Gesetz, das die bestraft, die staatliche Behörden und deren Vertreter online "missachten". Bisher wurden vor allem Fälle "eklatanter Respektlosigkeit" gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geahndet.

Der Kreml wollte sich zunächst zu dem rabiaten Vorschlag Kadyrows nicht äußern.

Der tschetschenische Machthaber denkt laut Medienberichten an andere als die bisher vom Gesetz vorgesehenen Strafen. So war neben dem Töten die Rede davon, den respektlosen Internet-Usern die Finger zu brechen oder die Zunger herauszureißen.

Kadyrow schlug vor, "alle Gesetze der Welt zu brechen", um beleidigende Kommentare online zu beseitigen. Diese Erklärungen machte er auf einer Konferenz über die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen.

"Wenn wir sie nicht stoppen, indem wir diejenigen töten, inhaftieren, erschrecken, die die Einigkeit unter den Menschen verletzen, indem sie Gerüchte und Zwietracht verbreiten, wird nichts passieren", wurde aus Kadyrows auf Tschetschenisch gehaltener Rede zitiert.

Offenbar rechnete der tschetschenische Präsident schon mit Kritik: "Jetzt werden sie alle sagen, dass Ramsan gesagt hat, sie sollen sie töten", diejenigen, die das Gesetz, die Verfassung und die Demokratie achteten, würden verschont. "Der Rest sind Gauner, Verräter, Verpetzer und Schizophrene aller Art. Wir müssen sie aufhalten", sagte Kadyrow.

In den vergangenen Jahren war Ramsan Kadyrow immer wieder in die Kritik geraten, weil die LGBT-Community in Tschetschenien Verfolgungen ausgesetzt war.

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