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Milliardenspritze für eine "pünktlichere und effizientere" Bahn

Milliardenspritze für eine "pünktlichere und effizientere" Bahn
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Bund und Bahn stecken in den kommenden zehn Jahren 86 Milliarden Euro in die Sanierung des zum Teil maroden Schienennetzes - so viel Geld wie nie zuvor. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und die Bahn-Spitze sprachen bei der Unterzeichnung einer neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung von einer historischen Modernisierungsoffensive. «Es wird das Jahrzehnt der Schiene», sagte Scheuer.

Es wird das Jahrzehnt der Schiene
Andreas Scheuer
Deutscher Verkehrsminister

«Ich erwarte, dass die Bahn diese Chancen nutzt.» Sie müsse pünktlicher, effizienter und besser werden. Er habe eine «Ungeduld», dass es in überschaubaren Zeiten erhebliche Verbesserungen gebe.

MARODE BRÜCKEN UND ANLAGEN

Die Deutsche Bahn spielt eine wichtige Rolle beim Klimaschutzprogramm der Bundesregierung. Ziel ist es, dass mehr Fahrgäste vom Auto und Flugzeug auf die klimafreundlichere Schiene umsteigen.

An vielen Stellen im 33.000 Kilometer langen Schienennetz gibt es jedoch großen Investitionsbedarf wegen teils maroder Brücken und Anlagen. Auch viele Schienenstrecken sind in die Jahre gekommen - auch ein Grund für Verspätungen und andere Störungen.

Dazu wurde Anfang des Jahres die Mehrwertsteuer im Fernverkehr gesenkt, sodass Tickets günstiger geworden sind.

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Mit den Milliardenmitteln soll das Schienennetz umfassend modernisiert werden. Der Bund trägt davon 62 Milliarden Euro, die Bahn 24 Milliarden Euro an Eigenmitteln. Durchschnittlich stehen damit laut Ministerium 8,6 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung. Dies seien 54 Prozent mehr als im vergangenen Planungszeitraum. Die neue Vereinbarung hat eine doppelt so lange Laufzeit wie die vorige.

Dies soll auch der Bauwirtschaft mehr Planungssicherheit geben. Bahn-ChefRichard Lutz sagte, für die Bahn habe ein entscheidendes Jahrzehnt begonnen. Ziel seien mehr Zuverlässigkeit und Komfort für die Kunden. Für mehr Pünktlichkeit sei eine leistungsfähige Infrastruktur eine unabdingbare Voraussetzung. Die Einschränkungen für die Kunden durch mehr Baustellen sollten durch ein «kundenfreundliches Bauen» verringert werden.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte, für mehr Klimaschutz brauche es eine Mobilitätswende. Auch Scholz machte deutlich, die Bahn müsse nun Leistung erbringen.

Der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbands Pro**Bahn, Karl-Peter Naumann**, kritisierte den Umfang der Vereinbarung. «Wir brauchen deutlich mehr», sagte er ("dpa"). «Es ist jahrelang nicht genügend Geld in den Erhalt des Netzes investiert worden.» Allein die Kosten für den Brückenbau hätten sich in den vergangenen fünf Jahren verdoppelt. Das werde durch die neue Vereinbarung zwischen Bund und Konzern nicht aufgeholt. Zudem fehlten Ingenieure. «Viele Verspätungsursachen bleiben deshalb bestehen», sagte Naumann.

Viele Verspätungsursachen bleiben bestehen
Karl-Peter Naumann
Fahrgastverband Pro Bahn

Der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene, Dirk Flege, sagte: «Die Zugreisenden müssen sich erst einmal auf viele Baustellen einstellen. Aber es ist gut, dass jetzt deutlich mehr in den Erhalt des Schienennetzes investiert wird.» Und: «Allerdings fährt der Bund den dringend notwendigen Ausbau des Schienennetzes nach wie vor auf Sparflamme. Ohne mehr Kapazitäten, ohne mehr Gleise wird sich die Lage für die Zugreisenden nicht spürbar verbessern.» Die Bahn müsse zurück in die Fläche. Stillgelegte Strecken müssten reaktiviert werden.

Der Grünen-Verkehrspolitiker Matthias Gastel sprach von einer «Notoperation», die den drohenden Kollaps im deutschen Schienennetz abwenden solle. Durch die jahrzehntelange chronische
Unterfinanzierung der Schiene gebe es einen Investitionsstau von mehr als 50 Milliarden Euro. «Es wird 15 bis 20 Jahre dauern, bis der von der Großen Koalition zu verantwortende Sanierungsstau beseitigt ist.»

Scheuer will im Frühjahr in einem Spitzentreffen über Grundsatzfragen bei der Bahn sprechen, dabei dürfte es vor allem um die komplexen Strukturen bei dem Konzern gehen.

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