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Iraner: US-Sanktionen "laufen ins Leere"

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Iraner: US-Sanktionen "laufen ins Leere"
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Nachdem der Iran zwei US-Stützpunkte im Irak angegriffen hatte, um auf die Ermordung von General Ghassem Soleimani zu reagieren, setzte der US-Finanzminister 8 iranische Führungskräfte und 20 große Aluminium-, Stahl- und Kupferhersteller auf die Sanktionsliste. Die acht Personen sollen in die Attacken auf US-Truppen involviert gewesen sein.

Trump hatte 2018 das mühsam ausgehandelte internationale Atomabkommen mit Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Die Amerikaner versuchen seitdem, Teheran mit einer "Kampagne maximalen Drucks" in die Knie zu zwingen und haben nach und nach massive Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt.

Die US-Maximaldruckkampagne richtet sich nach Meinung der US-Offiziellen gegen die Regierung - iranische Bürger sind da anderer Meinung.

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Stimmen aus Teheran:

"Es gibt schon lange Sanktionen gegen uns. Es gab eine Zeit, in der ich über Banken Geld an meine Kinder im Ausland überwiesen habe. Jetzt ziehen uns Wechselstuben dort und hier ab und das alles ist das Ergebnis der Sanktionen."

"Der wirtschaftliche Druck hat in den letzten zwei Jahren zugenommen, weil sie wollen, dass die Menschen diesem Druck nachgeben."

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Die USA hatten gehofft, den Iran durch „beißende Sanktionen an den Verhandlungstisch zu bringen. Experten meinen, dass sich dieser Traum nicht erfüllt hat.

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Mostafa Omid Ghaemi (Kardan Investment Bank, Teheran), Börsianer:

"Die Sanktionen werden inzwischen als "blinde" Sanktionen bezeichnet. Und es ist unwahrscheinlich, dass diese Sanktionen etwas bewirken."

Laut Experten hat die Produktion von Metallen, besonders Stahl, im Iran im vergangenen Jahr spürbar zugenommen.

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Saeid Leylaz, Ökonom:

„Ich verstehe, warum die Amerikaner den iranischen Metallsektor ins Visier genommen haben - die Produktion hat in den vergangenen 20 Monaten zugenommen, der Export ist stark gestiegen und hat viele Arbeitsplätze geschaffen. Es ist also verständlich, dass die Amerikaner diesen Sektor im Rahmen ihrer Maximaldruckkampagne kontrollieren wollen.

Wenn der Iran nur auf Exporte und Importe mit Nachbarn setzt, kann er Sanktionen ins Leere laufen lassen machen oder, besser gesagt, ihre Auswirkungen in den Griff kriegen. Welche Probleme der iranischen Wirtschaft auf Inkompetenz und systematische Korruption zurückgehen und welche auf die Sanktionen, ist nicht klar. Ich meine, die meisten von ihnen gehen auf Inkompetenz und Korruption zurück, die die Wirtschafts- und Verwaltungsstruktur des Iran dominieren, nicht auf die Sanktionen.“

Die US-Sanktionen haben die Wirtschaft des Iran in den vergangenen 20 Monaten hart getroffen. Das Land konnte jedoch bis zu einem gewissen Grad durch Anpassung an die veränderten Umstände zurechtkommen.

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Hamidreza Homayounifar, Euronews:

Die Iraner empfinden Trumps kürzlich verhängte neue Sanktionen gegen den Iran als symbolisch und ineffektiv, da sie der Ansicht sind, dass die früheren Sanktionen von 2018 allen nur möglichen Schaden schon angerichtet haben.

ATOMABKOMMEN

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat im Streit um das Wiener Atomabkommen vor «falschen Schritten» gewarnt. Er reagierte damit auf das Vorgehen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, die eine Schlichtung zur Rettung des Deals eingeleitet haben. «Falls ihr einen falschen Schritt macht, würde der euch nur schaden - nehmt doch lieber den richtigen Weg», sagte Ruhani bei einer Kabinettssitzung.

Nicht die Aktivierung des Mechanismus zur Streitschlichtung, sondern die vertragsgerechte Umsetzung des Abkommens sei der richtige Weg. Sobald dies passiere, werde auch der Iran voll und ganz zum Atomabkommen zurückkehren, sagte Ruhani laut Webportal des Präsidialamts.

Nach der einseitigen Aufkündigung des Deals durch die USA im Mai 2018 entfernt sich der Iran

schrittweise ebenfalls von Vertragsauflagen. Präsident Donald Trump will erreichen, dass auch die übrigen Vertragspartner den 2015 geschlossenen Deal beerdigen und wie Amerika scharfe Sanktionen verhängen - das wären neben den drei EU-Staaten noch China und Russland. Das Atomabkommen soll den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern. Im Gegenzug war die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen zugesagt worden. Die EU-Staaten hatten die Aktivierung des Schlichtungsmechanismus mit zunehmenden Vertragsverletzungen seitens der Islamischen Republik begründet. Anfang Januar hatte der Iran erklärt, dass er dem Deal nicht mehr verpflichtet sei, solange er nicht vertragsgerecht umgesetzt werde. Die EU solle aufhören, «absurde Unterstellungen» zu wiederholen. Der Iran wolle allein schon aus religiöser Überzeugung kein Atomwaffenprogramm.

Auch den Vorschlag des britischen Premierministers Boris Johnson eines neuen «Trump-Deals» bezeichnete Ruhani als abwegig. «Ich weiß jetzt nicht, was sich der britische Premier dabei gedacht hat», sagte Ruhani. Das einzige, was US-Präsident Trump bis jetzt gemacht habe, sei der Ausstieg aus dem auch von den USA unterzeichneten Abkommen gewesen.

Hamidreza Homayounifar, su mit dpa

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