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Meinungsverschiedenheiten bei EU-China-Gipfel

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Meinungsverschiedenheiten bei EU-China-Gipfel
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Überschattet von diplomatischen Spannungen haben die Führer der Europäischen Union und China ihren ersten vrtuellen Gipfel abgehalten.

Es war der erste Austausch seit Beginn der Coronavirus-Krise.

Auf der Tagesordnung standen Themen, bei denen beider Seiten Meinungsverschiedenheit hegen, etwa Handel und die Lage in Hongkong.

Die EU unterstütze weiterhin das Prinzip "ein Staat, zwei Systeme", erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel.

Zugleich wies er darauf hin, dass etwa die Hälfte aller europäischen Investitionen durch die frühere britische Kronkolonie flössen.

Die Neutralität der dort operierenden Unternehmen müsse respektiert werden.

Beim Thema Handel zeichnet sich auch nach Jahren der Bemühungen weiter kein Investitionsabkommen ab.

Voraussetzung sei dafür ein weitreichender Verhaltenskodex für staatliche chinesische Unternehmen sowie Transparenz bei Staatsbeihilfen und Technologietransfers, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Durch die Coronavirus-Krise entbrannte zudem eine Diskussion über neue industrielle Lieferketten unter Umgehung Chinas, vor allem in strategisch wichtigen Branchen.

Es wäre aber der Wahnsinn, sich von China abzuwenden, so der Chef der EU-Handelskammer in China Jörg Wuttke.

Einige Produkte hätten sich als äußerst wichtig für die europäische Sicherheit herausgestellt, etwa Arzneimittel und medizinische Geräte.

Diese selbst herzustellen, sei aber sehr teuer - wollten Europa und die Versicherungsgesellschaften dafür aufkommen?

Brüssel und Peking wollen im Dialog bleiben.

Der nächste Gipfel ist für September vorgesehen.