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Brüssel will mehr Integration von Flüchtlingen

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Brüssel will mehr Integration von Flüchtlingen
Copyright  Emilio Morenatti/AP
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Die EU-Kommission hat einen Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen vorgelegt.

Dieser betrifft diejenigen Migranten mit einem Aufenthaltsrecht.

Der Plan basiert auf der Verantwortung von den Flüchtlingen wie auch von den Aufnahmeländern.

Es gehören immer zwei dazu, meinte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson bei der Vorstellung in Brüssel.

Jeder habe Rechte, aber auch Verpflichtungen.

Der Aktionsplan konzentriert sich auf vier Punkte, bei denen die häufigsten Diskriminierungen vorkommen:

im Bildungsbereich und bei der Anerkennung von Abschlüssen;

bei der Beschäftigung - Arbeitgeber sollen Flüchtlinge einstellen;

sowie im Gesundheitswesen und bei der Vergabe erschwinglichen Wohnraums.

Zudem enthält der Aktionsplan ein Zusatzkapitel über die Gleichstellung von Frauen.

In der EU leben heute rund 34 Millionen Menschen, die außerhalb der EU geboren wurden - sie machen acht Prozent der Gesamtbevölkerung aus.

Die Integration könne helfen, Fremdenfeindlichkeit, Ausgrenzung und Radikalisierung zu bekämpfen, so Kommissions-Vizepräsident Margaritis Schinas.

Es müsse gegenseitiger Respekt und den Flüchtlingen ein Zugehörigkeitsgefühl geschaffen werden.

Für den Aktionsplan gab es Zustimmung, aber auch Kritik.

Flüchtlingshilfe-Organisationen etwa bemängelten das Fehlen einer gesetzlich bindenden Wirkung. Auch sei der Plan oft nicht konkret genug.

Der Ehrgeiz sei da, auch der Wille zur Veränderung - die Frage sei nur wie?

Wie solle die Vertretung von Flüchtlingen und die Gleichstellung der Geschlechter sinnvoll gewährleistet werden?

Es gebe also noch sehr viele Fragen.

Der Aktionsplan stellt Mitgliedsstaaten Finanzmittel zur Verfügung und soll Empfehlungen aufzeigen.

Er ist ein Zusatz zu Migrations- und Asylpakt, der sich vor allem auf die Sicherung der Grenzen konzentriert.

Journalist • Stefan Grobe