Wie aus CDU-Kreisen bekannt wurde, denken das Kanzleramt und mehrere Bundesländer über ein Herunterfahren des öffentlichen Verkehrs nach. Es ist die Rede vom #megalockdown.
WERBUNGStatt am 25. Januar will Angela Merkel mit den Minsterpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am kommenden Dienstag, den 19. Januar, über die weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beraten. Das hat ihr Sprecher Steffen Seibert bekannt gegeben.
Nachdem zuvor davon ausgegangen wurde, dass der aktuelle Lockdown über Ende Januar hinaus verlängert wird, ist nun eine Verschärfung der Regeln im Gespräch. Es ist die Rede vom Megalockdown.
An diesem Freitag meldet das Robert Koch-Institut mehr als 22.000 tägliche Neuinfektionen und 1.113 weitere Todesfälle. Insgesamt sind in Deutschland seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als 2 Millionen Ansteckungen registriert worden. Dies sind aber nur die offiziell bestätigten Fälle - wie überall liegt die tatsächliche Zahl auch wegen Infektionen ohne oder mit geringen Symptomen sehr wahrscheinlich viel höher.
"Ein Freund"-Regel, Home Office und FFP2-Masken
Debattiert wird laut Medienberichten die "Ein-Freund-Regel", wonach jeder Haushalt nur noch eine und immer dieselbe Person einladen darf. Ob die in Bayern ab Montag geltende Pflicht, in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln eine FFP2-Maske zu tragen, bundesweit gelten sollte, wird ebenfalls diskutiert. Auch eine Verpflichtung für Unternehmen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Home Office arbeiten zu lassen, wird von Experten vorgeschlagen.
An diesem Freitag korrigierte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak aber in RTL und n-tv, die Pläne zur Einsch¨ränkung des Verkehrs seien möglicherweise für überregionale Bahnverbindngen geplant. "Es gab ja Meldungen, die Politik will den öffentlichen Personennahverkehr komplett einstellen. Sowas ist natürlich nicht richtig. Das hat auch niemand vorgeschlagen."
Am Freitag hatte der Berliner Tagesspiegel aus Regierungskreisen erfahren, das Kanzleramt und mehrere Bundesländer wollten den öffentlichen Verkehr einschränken. Es verlautete: "Das würde nicht nur Busse, U- und S-Bahnen betreffen, sondern auch die Deutsche Bahn."
An diesem Donnerstag hatte der Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, angesichts der weiterhin hohen Zahl von Neuinfektionen seine Besorgnis kundgetan - vor allem weil die geltenden Regeln nicht konsequent eingehalten werden. Am 14. Januar erreichte die Zahl der täglichen Corona-Todesfälle in Deutschland mit ¨mehr als 1.200 einen neuen Höchststand.
Bei einer CDU-Besprechung sagte Angela Merkel am Donnerstagabend laut FAZ: "Wir müssen das britische Virus in den Griff bekommen mit der Reduktion von Kontakten." Die Kanzlerin habe sich für mehr Arbeit im Home Office, aber nicht für die Einstellung des Nahverkehrs ausgesprochen.
Vor den Beratungen mit den Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer wird Angela Merkel Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs der EU führen. In Frankreich gilt ab Samstag eine nächtliche Ausgangssperre ab 18 Uhr, Portugal geht erneut in den Lockdown und in Spanien sind die Neuinfektionen zuletzt dramatisch angestiegen.
Schon in den Tagen zuvor hatte die Kanzlerin wegen einer erneut drohenden exponentiellen Ausbreitung des Virus durch die ansteckendere britische Variante weitere Einschränkungen gefordert.