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Brasilien: Umstrittener Umweltminister tritt zurück

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Von Francisco Marques
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Ex-Umweltminister Salles
Ex-Umweltminister Salles   -   Copyright  AFP
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Brasiliens umstrittener Umweltminister Ricardo Salles ist zurück getreten, nachdem der Oberste Gerichtshof eine Untersuchung der Vorwürfe angeordnet hatte, der Minister sei in illegalen Holzhandel verwickelt. Neuer Umweltminister wird der bisher für den Amazonas zuständige Staatssekretär Joaquim Álvaro Pereira Leite.

Der Oberste Richter Brasiliens, Alexandre de Moraes, hatte am 19. Mai erklärt, die Polizei untersuche ein "extrem schwerwiegendes Schema zur Erleichterung des Schmuggels von Regenwaldprodukten, mutmaßlich unter Beteiligung (...) von Umweltminister Ricardo Salles". Nach einer Entscheidung des Obersten Bundesgerichts durchsuchten Polizisten das Haus des Ministers sowie Büros des Umweltministeriums in Brasilia, São Paulo und im Bundesstaat Pará.

Das Gericht enthob in Folge zehn führende Beamte im Umweltbereich ihrer Ämter, nicht aber Salles selbst. Die Richter gaben den Ermittlern aber Zugang zu Salles Bankkonten, um nach Hinweisen auf unrechtmäßiges Einkommen zu suchen. Unter den abgesetzten Beamten war der Präsident der Umweltaufsichtsbehörde Ibama, Eduardo Bim.

Ich sehe ein, dass Brasilien in den nächsten Jahren eine sehr starke Vertretung seiner Interessen und seiner Anstrengungen bei nationalen Vorhaben als auch seinem internationalen Engagement braucht. Damit dies gewährleistet ist, habe ich beim Präsidenten meinen Rücktritt eingereicht. Dem wurde stattgegeben. Mein Nachfolger ist bereits bestimmt.
Ricardo Salles
Ehemaliger Brasilianischer Umweltminister

Aktivisten und Experten werfen Salles vor, Umweltschutzprogramme systematisch untergraben zu haben. Im April vergangenen Jahres sagte der Minister bei einer Kabinettssitzung, die Regierung solle die Ablenkung durch die Corona-Pandemie nutzen, um Umweltauflagen abzuschwächen. Salles verteidigte sein Vorgehen damit, sich um eine Balance zwischen wirtschaftlichen Interessen wie Bergbau und Agrarindustrie einerseits und dem Schutz natürlicher Schätze wie dem Amazonas-Regenwald andererseits bemüht zu haben.

Seit dem Amtsantritt Bolsonaros hat sich die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes stark beschleunigt. Wie Bolsonaro sah auch Salles das Amazonasgebiet vor allem als ungenutztes wirtschaftliches Potenzial . Er wollte noch mehr Flächen für Landwirtschaft und Bergbau erschließen. Für den Schutz des Regenwaldes im Kampf gegen den Klimawandel wollte er die Industriestaaten zur Kasse bitten.