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Auf digitalem Kuschelkurs mit Janet: Zahlt sich das für die EU aus?

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Von Euronews mit dpa, AP
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Janet Yellen und Christine Lagarde beim G20-Spitzentreffen am vergangenen Wochenende
Janet Yellen und Christine Lagarde beim G20-Spitzentreffen am vergangenen Wochenende   -   Copyright  Virginia Mayo/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved
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Als Geste des guten Willens gegenüber den USA hat die Europäische Union die Arbeit an den Plänen für eine digitale Steuerabgabe vorerst auf Eis gelegt, um sich auf die Umsetzung der historischen Steuerentscheidung zu konzentrieren, die von den G20-Finanzministerinnen und Finanzministern am Samstag gebilligt wurde.

Die EU hofft so politische und technische Hürden bei der Umsetzung leichter zu überwinden.

Der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung, Paolo Gentiloni, erläuterte: "Wir werden zusammenarbeiten, um dieses globale Abkommen zu erreichen. Ich habe die Finanzministerin Yellen über unsere Entscheidung informiert, den Vorschlag der EU-Kommission für eine Digitalabgabe auszusetzen, damit wir uns darauf konzentrieren können, Hand in Hand zu arbeiten, um die letzte Meile dieses historischen Abkommens zu erreichen.''

Auch der deutsche Finanzminister Olaf Scholz ist mehr auf die beschlossenen globalen Maßnahmen zur Unternehmensbesteuerung fokussiert als auf die EU-Pläne zur digitalen Besteuerung: "Der wichtigste Schritt ist, dass wir eine Einigung über eine globale Mindeststeuer haben und dass wir auch eine Einigung darüber haben, wie wir große, hochprofitable Unternehmen besser besteuern, einschließlich derer, die als globale digitale Giganten tätig sind."

Verhandlungsfinale in Rom

Die Finanzminister der wichtigsten 20 Volkswirtschaften hatten sich am Samstag auf eine globale Mindestkörperschaftssteuer von 15 Prozent geeinigt. Eine Maßnahme, die darauf abzielt, eine Untergrenze für die Steuersätze festzulegen und Unternehmen davon abzuhalten, Niedrigsteuerländer als Steuerparadiese zu nutzen.

Die Einzelheiten sollen in den kommenden Wochen von der OECD ausgearbeitet werden, gefolgt von einer endgültigen Verabschiedung durch die G20-Präsidenten und Regierungschefs bei einem Treffen am 30. und 31. Oktober in Rom.