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KfZ-Zeichen-Kleinkrieg zwischen Serbien und Kosovo

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Von su  mit dpa
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Jarinije, Serbien
Jarinije, Serbien   -   Copyright  © RSRTS

Die Blockade zweier Grenzübergänge zwischen dem Kosovo und Serbien durch kosovo-serbische Bürger ist in die zweite Woche gegangen, berichten Medien (staatliches serbisches Fernsehen RTS). Die Kosovo-Serben protestieren gegen eine neue Verordnung der Regierung in Pristina, der zufolge im Kosovo keine Kfz-Kennzeichen aus Serbien mehr verwendet werden dürfen.

Die Maßnahme betrifft mehrere tausend Kosovo-Serben in der serbischen Enklave um die Stadt Kosovska Mitrovica im Nordkosovo, die häufig immer noch Fahrzeuge mit serbischen Kennzeichen benutzen. Sie gilt aber auch für Reisende aus Serbien. Sie müssen an der Grenze ihre serbischen gegen provisorische kosovarische Kennzeichen umtauschen.

Die Regierung in Pristina reagierte mit der Verordnung auf den Umstand, dass Serbien seinerseits die vom Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung von 2008 eingeführten Kfz-Kennzeichen nicht anerkennt.

Den Unmut der Kosovo-Serben erregt aber vor allem, dass vor einer Woche die kosovarische Sonderpolizeieinheit Rosu zu zwei Grenzübergängen (Jarinje und Brnjak) vorgerückt war, um die Kennzeichen-Verordnung durchzusetzen. Seither blockieren Demonstranten die beiden Hauptstraßen, die nach Mitrovica führen.

In der vergangenen Woche hatte der serbische Präsident Aleksandar Vucic die nahe der Grenze stationierten serbischen Militäreinheiten in

Kampfbereitschaft versetzt. Serbische Militärflugzeuge überflogen mehrfach das Gebiet nahe der Kosovo-Grenze. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell forderten Serbien und Kosovo zu Zurückhaltung auf. Beide Seiten müssten ihre Probleme auf dem Verhandlungsweg lösen, hieß es in ihren Erklärungen.

Kosovo war ehemals Teil der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, ab dem 26. April 1992 Teil der neu konstituierten föderativen Bundesrepublik Jugoslawien und ab 2003 eine Teilregion der Republik Serbien. Die jüngere Geschichte ist durch den Kosovokrieg von 1999 und dessen Folgen geprägt. Der gegenwärtige völkerrechtliche Status des Landes ist umstritten. Am 17. Februar 2008 proklamierte das Parlament die Unabhängigkeit des Territoriums. 115 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennen die Republik Kosovo als unabhängigen Staat an. Serbien erkennt die von den Kosovaren ausgerufene Unabhängigkeit nicht an.

su mit dpa