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Ampel-Sondierungen: Nächste Etappe ist Freitag

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Von Carolin Kuter
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Gemeinsam auf dem Weg in eine Ampel-Koalition? Klingbeil, Wissing und Kellner nach den Gesprächen.
Gemeinsam auf dem Weg in eine Ampel-Koalition? Klingbeil, Wissing und Kellner nach den Gesprächen.   -   Copyright  CHRISTOF STACHE/AFP or licensors

SPD, Grüne und FDP wollen bei ihren Sondierungsgesprächen bis Freitag herausarbeiten, ob es eine Grundlage für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gibt. Das gaben die Generelsekretäre von SPD und FDP sowie der Grünen-Bundesgeschäftsführer nach einem erneuten Treffen in Berlin bekannt. Die möglichen Partner für ein Ampel-Bündnis haben seit Montag vor allem darüber gesprochen, wie man sich bei den strittigen Themen näher kommen kann, so die Politiker.

Lars Klingbeil, Generalsekretär des Wahlsiegers SPD zeigte sich optimistisch: "Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht. Das ist gut gelungen in diesen anderthalb Tagen. Das sage ich in vollem Bewusstsein, dass wir noch viel Strecke vor uns haben und dass es noch die ein oder andere Hürde auf diesem Weg geben wird. Aber ich bin mir sicher, dass, wenn wir es als gemeinsame Herausforderung begreifen, wir die Hürden, die auf dem Weg vor uns liegen, dann auch gemeinsam meistern können."

Grüne: "Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden"

Auch die Grünen sehen Fortschritte. Bundesgeschäfsführer Michael Kellner: "Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden, die Menge an Unterschieden ist kleiner geworden. Aber es bleiben auch noch Sachen zu lösen, zu klären. Deswegen werden wir uns über die Ergebnissen beugen und das nächste größere Treffen für Freitag gemeinsam vorbereiten, so dass wir zügig weiterkommen."

FPD: "Stunde der Wahrheit" liegt vor uns

Mittwoch und Donnerstag treffen sich die Parteien nur untereinander, um das Besprochene auszuwerten. Auf das Treffen mit allen drei Parteien am Freitag blickte FPD-Generalsekretär Volker Wissing etwas nüchterner: "Höflich und sachorientiert miteinander zu sprechen ist das eine. Das Gesagte schriftlich auszuformulieren ist die Stunde der Wahrheit. Diese liegt nun vor uns. Unser Ziel ist, dass wir bis Freitag eine Entscheidungsgrundlage haben, aufgrund derer wir dann befinden, ob wir unseren Gremen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehlen können."

Über die Inhalte der Gespräche wurde nichts Konkretes bekannt. Klingbeil nannte den Klimawandel und die Digitalisierung als wichtige Themen. Die größten Unterschiede gibt es in der Steuer- und Finanzpolitik. Die FPD nannte Steuererhöhungen und ein Aufweichen der Schuldenbremse bereits als rote Linie.