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Adeus Parlamento! Portugals Präsident ordnet Neuwahlen an

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Von Frank Weinert
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Adeus Parlamento! Portugals Präsident ordnet Neuwahlen an
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Der portugiesische Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hat vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Sie sollen bereits im Januar stattfinden. Grund für diese Enscheidung ist das gescheiterte Haushaltsvotum im Parlament: "Ich kann Ihnen mitteilen, dass ich beschlossen habe, die Versammlung der Republik aufzulösen und Wahlen für den 30. Januar 2022 anzusetzen.

Der Präsident kritisierte die regierenden Sozialisten und die Opposition dafür, dass sie die Regierung von Ministerpräsident Antonio Costa in der Krise im Stich gelassen hätten: " Ich denke, die jetzige Situation ist schwer für den einfachen Bürger zu verstehen, der hoffte und wollte, dass der Haushalt verabschiedet wird. Der Bürger hatte schon genug mit der Gesundheitskrise, einer Wirtschaftskrise und einer Gesellschaftskrise zu tun. Da braucht er nicht noch weitere Probleme."

Mit der Ablehnung des Haushalts wird eine bis dahin eigentlich relativ stabile Regierung aufgelöst. Ministerpräsident Antonio Costa führt die Wahl-Umfragen an.